AfD Baden-Württemberg: Heiner Merz führt Fraktion an

Frauke Petry in Rostock Proteste angekündigt. Frauke Petry und eine Deutschlandfahne

Meuthen widmet sich der Neuorganisation des durch den Auszug der Lucke-Anhänger ausgedünnten AfD-Landesverbandes in Baden-Württemberg. "Eine Aufnahme der Unterstützer von Wolfgang Gedeon in die AFD-Fraktion von Jörg Meuthen kann es auch nach dessen Austritt nicht geben, wenn sich die AFD klar vom Antisemitismus abgrenzen will. Denn mit ihrer Weigerung für einen Ausschluss zu stimmen, haben die neun Abgeordneten Gedeons antisemitische Äußerungen zumindest gebilligt", sagte der Kreisvorsitzende abschließend. "Der Konflikt um die Anerkennung der beiden Fraktionen durch den Bundesverband zeigt dies wie unter einem Brennglas". Dass Petry "unangemeldet" in Stuttgart aufgetaucht sei, sei "nicht zielführend" gewesen.

Die AfD-Fraktion in Stuttgart war im Streit über Antisemitismus-Vorwürfe gegen einen Abgeordneten zerbrochen. Das letzte Gerangel um die Vormachtstellung in der Partei entschied Frauke Petry im Sommer 2015 noch für sich. Die sollen ihn anschließend zum Fraktionsaustritt überredet haben, den Gedeon dann gemeinsam mit Petry verkündete. Der Chef der AfD in Baden-Württemberg, Jörg Meuthen, steht seit heute einer neuen Landtags Fraktion vor - und die heißt nicht AfD.

Dass die AfD-Spitze heillos zerstritten und in zwei Lager gespalten ist, gilt schon seit längerem als kein Geheimnis. Im fünften Stock eines Gebäudes, das zum Landtag in Stuttgart gehört, haben sich die Anhänger des AfD-Landeschefs - und vormaligen Fraktionschefs - Jörg Meuthen versammelt. Am Mittwoch gründete Meuthen eine eigene Landtagsfraktion, die "Alternative für Baden-Württemberg". Auffällig: Frauke Petry und ihr Lebensgefährte Marcus Pretzell waren an dem Beschluss nicht beteiligt. So hätte man im Vorfeld der Kandidatur des inzwischen aus der Landtagsfraktion ausgetretenen Gedeon genauer prüfen und seine Schriften lesen müssen. Dieser Fall sei ein Novum in der Geschichte Baden-Württembergs und höchstwahrscheinlich auch in Deutschland. "Wir begrüßen diesen selbstständigen und konsequenten Schritt".

Für Frauke Petry könnte es schwieriger werden. "Die Spaltung der Fraktion muss jetzt beendet werden", sagt sie.

In HAMBURG stellt die AfD mit sieben Abgeordneten die kleinste Fraktion. Denn zwei Fraktionen mit dem gleichen Namen darf es im Landtag nicht geben.

Dort wollten sie die "verzwickte Situation" klären, kündigte Petry an. Als sie am Dienstagnachmittag als vermeintliche Schlichterin in Stuttgart eintraf, hatte sie weder Meuthen davon unterrichtet noch das Gespräch mit ihm gesucht. Um 15.20 Uhr verschickt der Abgeordnete Rainer Balzer eine Pressemitteilung, in der er erklärt, dass er nun auch zur Meuthen-Gruppierung übertreten werde. Die auch von Petry gewünschte Rückkehr werde es nicht geben.

Petry war am Mittwoch zu einem Vier-Augen-Gespräch mit Meuthen gekommen, der ihr Einmischung vorwirft. Wenige Stunden später teilte Petry mit, Gedeon werde nun doch die AfD-Fraktion verlassen.

Related:

Comments

Latest news

Unfall auf der Bühne! Feuer-Drama um Andrea Berg
Aber wenn man als Künstler auf der Bühne stehe und die Fans vor sich sehe, dann schieße das Adrenalin hoch und man vergesse alles. Eine der Fontänen war wohl falsch ausgerichtet und traf die Sängerin von hinten an der linken Schulter.

Mindestens 84 Tote bei Anschlag mit Lkw in Nizza
Hollande nahm noch am Abend seine Entscheidung zurück, den über Frankreich verhängten Ausnahmezustand am 26. Etappe der Tour de France startet mit einer Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer in Nizza .

Trauer um Unister-Chef - Details zum Absturz noch unklar
Im Jahr 2012 geriet das Unternehmen in die Kritik, weil es Steuern hinterzogen und unerlaubt Versicherungen verkauft haben sollte. Unister wurde unter anderem vorgeworfen, Flugtickets mitunter nachträglich billiger eingekauft und Steuern hinterzogen zu haben.

Terrorismus Nizza Frankreich: Valls: Attentäter von Nizza ohne Zweifel organisierter Islamist
Premierminister Manuel Valls teilte nach einer Krisensitzung mit, die Trauerperiode werde am Samstag beginnen. Die Ermittler untersuchten noch immer, ob der Attentäter allein oder in einer Gruppe gehandelt hat.

Details: Google Nexus 5 von HTC
Ich würde mir eine Kombination aus Aluminium-Rahmen und Softtouch-Rückseite wie beim ersten HTC Desire wünschen. Das Google-Smartphone wird demnach mit einem verhältnismäßig kompakten 5-Zoll-Bildschirm ausgestattet sein.

Other news