Fall Jan Böhmermann: Generalstaatsanwalt weist Erdogan-Beschwerde zurück

Streitlustig der türkische Präsident Erdogan Bild Murat Cetinmuhurdar Presidential Press Service  AP

Die Beschwerde sei "unbegründet", teilte die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz am Freitag mit. Die Mainzer Staatsanwaltschaft hatte ihre Entscheidung damit begründet, die wüsten Beschimpfungen des Schmähgedichtes, das Böhmermann in seiner Sendung "Neo Magazin Royale" vorgetragen hatte, seien erkennbar so absurd und übertrieben, dass sie nicht ernst zu nehmen seien.

Darin hatte er Erdogan mit Kinderpornografie und Sex mit Tieren in Verbindung gebracht, aber darauf hingewiesen, dass dieses auch in Deutschland nicht erlaubt sei.

Die Staatsanwaltschaft ermittelte darauf wegen Verdachts auf Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts. Zunächst hatte Erdoğan nach Paragraf 185 des Strafgesetzbuches geklagt.

Außerdem schaltete sich die Politik ein: Die Türkei verlangte rechtliche Schritte gegen den 35-jährigen Satiriker - kurz darauf machte die Bundesregierung den Weg frei für ein Mainzer Strafverfahren nach Paragraf 103.

Ganz ausgestanden ist die Angelegenheit für Böhmermann noch nicht.

Zusätzlich hatte Erdoğan auch eine Privatklage gegen Böhmermann eingereicht.

Weitere juristische Niederlage für den türkischen Präsidenten Erdogan: Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz wies die Beschwerde des Staatsoberhauptes im Fall Böhmermann zurück. Erdogan will erreichen, dass das gesamte Gedicht verboten wird, nachdem das Hamburger Gericht dem Satiriker mit einer einstweiligen Verfügung untersagt hatte, den größeren Teils des Texts zu wiederholen.

Die Entscheidung, dass der ZDF-Moderator Jan Böhmermann mit seinem umstrittenen "Schmähgedicht" keine strafbare Handlung begangen habe, sei nicht zu beanstanden. Jetzt spricht Jan Böhmermann zum ersten Mal nach der Affäre in der ZEIT.

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