Vergeltung in Syrien USA reagieren mit Raketen auf Giftgasangriff

Wie das Verteidigungsministerium in Washington bestätigte, wurden am Donnerstagsabend gegen 20.45 Uhr US-Ostküstenzeit rund 60 Tomahawk-Marschflugkörper (Cruise Missiles) von zwei im Mittelmeer kreuzenden US-Kriegsschiffen abgefeuert. Die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, sagte, es sei einer "der schwierigsten Momente der bilateralen Beziehung" zwischen den USA und Russland. Nach US-Angaben soll von diesem Militärgelände vor drei Tagen der verheerende Giftgasangriff auf die von Rebellen kontrollierte Stadt Chan Scheichun gestartet worden sein.

Heute Abend rufe ich alle zivilisierten Nationen auf, sich uns anzuschließen und zu versuchen, das Schlachten und Blutvergießen in Syrien zu beenden und auch dem Terrorismus jeder Art und jeder Form ein Ende zu setzen.

Für Trump war die Militäraktion eine Kehrtwende in seiner Haltung zum Syrien-Konflikt. Trump hatte Assad bereits am Mittwoch gedroht und auch militärische Schritte angedeutet (wir berichteten). Die Zahl der Opfer sei noch unklar, erklärte der Gouverneur der Provinz Homs, Talal Barasi, am Freitagmorgen. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte spricht von vier getöteten syrischen Armeeangehörigen, darunter ein General. Sie würden Extremisten wie der Terrormiliz Islamischen Staat (IS) nützen. Noch vor einer Woche hatte die US-Regierung erklärt, es müsse als "politische Realität" akzeptiert werden, dass Assad an der Macht bleibt. Aus syrischen Militärkreisen hieß es, zwölf Kampfjets und Hubschrauber, Treibstofflager sowie zwei Start- und Landebahnen seien getroffen worden.

Kiesewetter: Die Raketenangriffe sind ein symbolischer Schritt und ein Test, wie Assad und seine Verbündeten in Russland und im Iran reagieren werden. "Wir haben derzeit keine Kenntnisse über eine russische Beteiligung, aber wir untersuchen das", hieß es.

Nach syrischen Regierungsangaben sind bei dem US-Angriff mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen.

In einem am Sonntag ausgestrahlten Interview mit dem US-Fernsehsender CNN sagte Haley, angesichts von Assads Handlungen sei eine "stabile und friedliche Regierung" mit ihm kaum vorstellbar.

"Andererseits bringt diese Intervention aber auch zum Ausdruck, dass die Verwendung von Giftgas im humanitären Völkerrecht immer mehr als Grenzsituation gesehen wird, als Überschreitung einer 'roten Linie', die zentrale Schutzprinzipien der territorialen Souveränität infrage stellen kann, betonte Hilpold in einer der APA übermittelten Analyse der Ereignisse".

Als Reaktion auf den mutmaßlichen Giftgasangriff mit dutzenden Todesopfern im syrischen Bürgerkrieg haben die US-Streitkräfte eine Luftwaffenbasis der Truppen von Machthaber Baschar al-Assad angegriffen. Die Verbreitung solcher Kampfmittel zu verhindern, sei im nationalen Sicherheitsinteresse der USA, so Haley. Sollte es Beweise für Assads Schuld geben, dann wäre die Attacke unter Berufung auf die internationale Schutzverantwortung völkerrechtlich begründbar. Assad selbst nannte den Einsatz "rücksichtslos und unverantwortlich".

Der UN-Sicherheitsrat hatte sich zuvor bei einer Sondersitzung in New York erneut nicht auf eine neue Syrien-Resolution verständigen können. "Alle Verantwortung bei einer militärischen Aktion liegt auf den Schultern von denen, die diese fragwürdige und tragische Unternehmung beginnen", sagte der stellvertretende russische UN-Botschafter Wladimir Safronkow vor Journalisten im UN-Hauptquartier in New York. "Der Iran wird weiterhin an der Seite des syrischen Volkes stehen und auch eine engere gemeinsame Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus begrüßen", sagte Rouhani nach offiziellen Angaben in einem Telefonat mit Assad.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien vom Dienstag als "Chemiewaffenmassaker an unschuldigen Menschen" bezeichnet. Das war eine Abkehr von der Linie der Vorgängerregierung unter Barack Obama, die dem Präsidenten in Damaskus die Hauptverantwortung für den Konflikt in dem Bürgerkriegsland zuschob und auf seinen Sturz hinarbeitete. Es spreche leider manches dafür, dass der Angriff von Assads Regierung ausgegangen sei.

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