China will Neubeginn in Beziehungen mit den USA

US-Präsident Donald Trump

Kim Jong Un behauptet sogar, im Besitz einer Wasserstoffbombe zu sein. So hieß es kürzlich noch, dass seine Regierung sich in Syrien nicht einmischen wolle und mit Baschar al-Assad als Präsident gut leben könne.

Trumps nationaler Sicherheitsberater, Herbert Raymond "H. R". Doch der Wohlfühlfaktor des Luxusdomizils wird wohl nur begrenzt wirken, denn auf der Gesprächsagenda der Staatschefs steht am Donnerstag und Freitag harte Kost.

Trump kündigte ein Ultimatum gegenüber Xi an: "China hat großen Einfluss auf Nordkorea". Pjöngjang müsse endlich seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen nachkommen und die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats respektieren und umsetzen, sagte Gabriel den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Nordkorea trifft nach Einschätzung von US-Experten aktuell Vorbereitungen für einen weiteren Atomtest. "China wird sich dazu entschließen, uns bei Nordkorea zu helfen oder nicht", erklärte der US-Präsident der Financial Times in einem Interview vom Sonntag. Heute verfügen nicht nur die USA, sondern auch Nordkorea über Atomwaffen, und die Opferzahlen könnten weitaus höher ausfallen. Angesichts der nuklearen Bedrohung durch Pyongyang hielten sich die USA militärische Optionen offen. Es wird schwierig werden für Trump, nun das Vertrauen Chinas zu erlangen. Vielmehr liegt seine Irrationalität in der tiefen Krise des amerikanischen und globalen Kapitalismus begründet und zeigt, dass die herrschende Klasse der USA, für die er spricht, entschlossen ist, ihre militärische Überlegenheit einzusetzen, um ihren historischen Niedergang abzuwenden - um jeden Preis. Trump nahm auch eine Einladung nach China freudig an. Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos hatte Xi Jinping ein fast schon leidenschaftliches Plädoyer für die wirtschaftliche Globalisierung gehalten. Als resoluter Oberkommandierender der US-Streitkräfte dürfte er sich den Respekt der Chinesen verschafft haben - auch mit Blick auf die Spannungen im Südchinesischen Meer, das Peking zum großen Teil für sich beansprucht und damit ein Urteil des internationalen Schiedsgerichts in Den Haag ignoriert. Die neuesten Sanktionen betreffen elf Personen sowie eine Institution. Das Verhältnis zwischen den USA und China ist derzeit vor allem durch Trumps Kritik an Pekings Außenhandelspolitik belastet.

Der US-Präsident soll Xi Jinping kurz vor dem Erteilen des Angriffsbefehls von seinem geplanten Bombenangriff unterrichtet haben. Die USA hätten zwar kein Interesse an einem militärischen Konflikt, erklärte Tillerson. "Das menschenverachtende Regime in Pjöngjang unterdrückt die Menschen in Nordkorea auf brutalste Weise und ist eine Gefahr für die Stabilität in Ostasien", fügte Gabriel hinzu. Schon im Februar, anlässlich eines Raketentests Nordkoreas, hatte die amerikanische UNO-Botschafterin Nikki Haley ausdrücklich festgehalten, dass Angriffe der USA auf potenzielle nordkoreanische Nukleareinrichtungen denkbar seien. Das berichtet jedenfalls die "New York Times". Trump hatte bereits vor Amtsantritt China provoziert, weil er das Gespräch zur taiwanesischen Präsidentin Tsai Ing-wen gesucht hatte. Die Cyberangriffe sollen teilweise erfolgreich gewesen sein. Parallel entwickelt Nordkorea in immer kürzerer Testabfolge sein Raketenprogramm weiter.

Die USA haben nach dem Machtwechsel keine ausgearbeitete Asien-Strategie, das erleichtert den Umgang mit dem Geflecht des Nordkorea-Konflikts ebenso wenig wie das vom Weißen Haus radikal zurückgeschnittene Außenministerium.

Der Luftangriff machte den China-Gipfel zur Nebensache, raubte ihm alle Schlagzeilen und brachte Peking in eine unangenehme Lage. "Das positive und fruchtbare Treffen markiert einen neuen Ausgangspunkt für die wichtigste bilaterale Beziehung der Welt", schrieb die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua.

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