Özdemir fordert von Deutsch-Türken Bekenntnis zur neuen Heimat

Cem Özdemir Quelle über dts Nachrichtenagentur

Sofuoglo ergänzte, bei der Integration von Türken in Deutschland gebe es erheblich Nachholbedarf. Wir präsentieren die Fakten.

Am Sonntag hatten sich 51,4 Prozent der Türken für die Verfassungsreform ausgesprochen.

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt sagte, sie hätte sich von den in Deutschland lebenden Türken "ein klares Bekenntnis zu Rechtsstaatlichkeit und Demokratie gewünscht". Und die jüngste Serie von Türkei-Besuchen von Frau Merkel haben Erdogan geholfen.

Das mehrheitliche Votum der in Deutschland lebenden Türken kann indes nach Einschätzung des Wahlforschers Joachim Schulte nicht als Beleg für eine gescheiterte Integration gewertet werden. Das heißt, lediglich rund 15 Prozent der Deutsch-Türken unterstützten Erdogan - laut Endergebnis 412.149 Wähler. Zumindest müsse den Kindern eines Doppelstaatlers die Staatsbürgerschaft wieder entzogen werden können, "wenn diese nicht in Deutschland leben und offenkundig auch keinen Bezug mehr zu Deutschland haben", sagte Mayer der "Welt".

Nach dem Verfassungs-Referendum in der Türkei sieht Grünen-Chef Özdemir kaum Chancen für die Opposition, das Ergebnis erfolgreich anzufechten. Die CSU fordert, die Erleichterungen bei der doppelten Staatsbürgerschaft wieder rückgängig zu machen. Aus der Union kamen Forderungen nach strengeren Regeln bei Doppelstaatsbürgerschaften. Seit der Neuregelung 2014 durch die Große Koalition ist die "Optionspflicht" abgeschafft. Viele der insgesamt rund drei Millionen türkischstämmigen Menschen in Deutschland waren zudem gar nicht wahlberechtigt, weil sie etwa nur noch einen deutschen Pass haben. Laut dem Mikrozensus 2014 haben 1,7 Millionen Bürger einen weiteren Pass, darunter 246.000 Türken.

Wie geht es jetzt weiter in den deutsch-türkischen Beziehungen? Wir müssen jetzt alles dafür tun, die Spaltung in der türkischen Gemeinde hierzulande zu überwinden.

"Dass sie sich diskriminiert fühlen, dass sie sich ausgegrenzt fühlen, hat (.) zu der ganzen Diskussion vor dem Referendum und den Spannungen zwischen Europa und der Türkei geführt", so Sofuoglu. "Die AKP und Erdogan haben den Menschen in den letzten Jahren ein gewisses Wir- und Sicherheitsgefühl gegeben".

Wegen der starken Unterstützung vieler Deutschtürken für das Verfassungsreferendum in der Türkei warnen Politiker vor Integrationsproblemen. Sie hätten sich wenig mit Inhalten auseinandergesetzt und blind "ja" gesagt.

Die Bundesregierung darf eine solche Abstimmung aus Sicht des Grünen-Abgeordneten Özcan Mutlu nicht erlauben.

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