AfD-Delegierte kommen zu Showdown nach Köln

AfD zu Medienordnung

Bald, irgendwann zwischen der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (14. Mai) und der Bundestagswahl im September, wird AfD-Chefin Frauke Petry ihr fünftes Kind zur Welt bringen. Ihr Verzicht erfolgt aus politischem Kalkül. Die Parteivorsitzende erklärte in einer am Mittwoch verbreiteten Videobotschaft, dass "ich weder für eine alleinige Spitzenkandidatur noch für eine Beteiligung in einem Spitzenteam zur Verfügung stehe". "Drängende Sachfragen" wie die Ausrichtung der Partei müssten unabhängig von Personaldebatten diskutiert werden. "Im Kern ist die AfD eine nationalistische Partei" - mit Frauke Petry oder ohne. Ein Verzicht auf eine Teamlösung wäre für Frau Petry eine Spitzenkandidatur ohne Kandidatenkür. Petry stellte dies gestern allerdings in Abrede. Aber ginge es den beiden Protagonisten nur um Geld oder Macht, wäre es am einfachsten, sich - wie nicht wenige AfD-Politiker - dem fundamentalistischen Flügel anzubiedern und die "Einheit" der Partei zu beschwören. Vieles deute auf eine Doppelspitze aus Parteivize Alexander Gauland und Alice Weidel, Spitzenkandidatin der AfD in Baden-Württemberg, hin. So fordert der Antrag unter der Kennziffer SO3, dass der Parteitag dem Bundesvorstand die Weisung erteilt, "kein Parteiausschlussverfahren gegen Björn Höcke wegen der Dresden Rede einzuleiten". Petry provoziert mit ihrer Ankündigung und startet ein Ablenkungsmanöver im parteiinternen Streit um die Vormachtstellung und Deutungshoheit innerhalb der Alternative für Deutschland.

Petry will die AfD auf dem Bundesparteitag am Wochenende in Köln zu einer Entscheidung zwingen zwischen dem von ihr favorisierten "realpolitischen Weg einer bürgerlichen Volkspartei" und einer fundamentaloppositionellen Strategie, als deren Vertreter sie Gauland benennt. Sie warfen ihr zudem vor, die Strategiedebatte nur angezettelt zu haben, um ihre Chancen, Spitzenkandidatin zu werden, zu verbessern. Das habe einen Teil der bürgerlichen Wähler verschreckt und dazu geführt, dass das Wählerpotenzial der AfD deutlich geschrumpft sei. Schon seit mehreren Monaten hatte sich Petry mit ihren Aktionen keine Freunde gemacht. Doch das sind nur die äußeren - hoffentlich friedlichen - Begleitumstände eines Parteitages, der es in sich haben dürfte. Da hat es offenbar Absprachen ihrer Gegner gegeben, um sie auszubremsen.

Petry hat, wie es Wolfgang Kubicki (FDP) zu sagen pflegt, den Kampf gegen die Rechtsradikalen verloren und den beschleunigten Niedergang der AfD eingeläutet. Man erinnere sich an die Verteidigung des deutschen Liedgutes, die Forderung, den Begriff "völkisch" positiv zu besetzen, und den Schießbefehl an Grenzen gegen Flüchtlinge.

Die aktuelle Misere der Partei geht aber auf noch mehr Faktoren zurück.

Einige befürchten ernsthafte Folgen für die Partei. "Dann kann die Partei dem Antrag zustimmen".

Petry habe erkannt, dass die Zerstrittenheit in der Partei und allzu radikale Positionen konservative Mittewähler abschreckten. Die Parteimitglieder haben mit klarer Mehrheit für eine Teamlösung plädiert. "Aber wenn mein Name da rauskommt, kann man dem Antrag zustimmen".

Ein Programm für den Bundestagswahlkampf hat Petry jedenfalls vorgelegt. An eine Spaltung der Partei wie im Sommer 2015 glaubt der Politikwissenschaftler nicht.

Related:

Comments

Latest news

Zweitligist Fürth verlängert Vertrag von Trainer Radoki
Radoki hatte das Team im November 2016 von Stefan Ruthenbeck übernommen und im sicheren Mittelfeld der Tabelle stabilisiert. SpVgg Greuther Fürth setzt die bisher erfolgreiche Zusammenarbeit mit Trainer Janos Radoki fort.

Slowakischer Nationalspieler: SC Freiburg verlängert Vertrag von
Auf Guédé sei immer Verlass gewesen, er spielt im Mannschaftsgefüge eine große Rolle, so Hartenbach. Der SC Freiburg hat den im Sommer auslaufenden Kontrakt mit Karim Guédé verlängert.

Polizisten finden in Wohnung zwei tote Kinder
Auch nach Informationen des SWR liegt der Polizei eine Meldung vor, die auf ein Verbrechen innerhalb der Familie hindeutet. Ermittler fuhren sofort zur angegeben Adresse in Unterensingen, einer kleinen Gemeinde im Kreis Esslingen.

Science-Fiction-Serie "Akte X" geht noch eine Staffel weiter
Für die Ausstrahlung in Deutschland dürfte allerdings klar sein, dass ProSieben auch die elfte Staffel ausstrahlen wird. Schöpfer, Drehbuchautor und Produzent Chris Carter wird ebenfalls wieder mit an Bord sein.

Englands Ex-Nationalspieler Ehiogu stirbt mit 44 an Herzinfarkt
Ugos große Präsenz wird unersetzlich sein", sagte John McDermott, der Chef des Trainerstabs des Vereins. Er sammelte in seiner Karriere als aktiver Kicker 355 Einsätze in der englischen Premier League.

Other news