Steinmeier beginnt Gespräche in Israel

Bundespräsident Frank Walter Steinmeier mit dem israelischen Präsidenten Reuven Rivlin

Bei einem Treffen mit Israels Staatschef Rivlin in Jerusalem plädierte Steinmeier für einen offenen und ehrlichen Dialog ohne Beschränkungen. Weil Außenminister Sigmar Gabriel bei seinem Besuch vor knapp zwei Wochen auch zwei regierungskritische Gruppen getroffen hatte, kam es zu einem Eklat. Er trifft zunächst den Schriftsteller David Grossman, der als Kritiker der israelischen Siedlungspolitik in den Palästinensergebieten gilt.

Bei einem Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem erinnerte Steinmeier an die historische Verantwortung Deutschlands. Es ist der Antrittsbesuch von Steinmeier als Staatsoberhaupt in Israel, das er als Außenminister knapp ein Dutzend Mal bereist hatte.

Der Bundespräsident besucht Israel inmitten einer diplomatischen Krise mit Deutschland.

Mit Spannung wird vor allem die Begegnung des deutschen Präsidenten mit Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu ebenfalls am Sonntag erwartet. "Unfassbare Schuld haben wir Deutsche auf uns geladen", schrieb er ins Gästebuch. Er selbst wird "Breaking the Silence" nicht treffen, allerdings plant auch der deutsche Bundespräsident Gespräche mit Schriftstellern, Intellektuellen, Oppositionspolitikern und Nichtregierungsorganisationen.

Steinmeier kritisierte die jüngste Zuspitzung in den bilateralen Beziehungen. "Das einzigartige Verhältnis unser beiden Staaten ist zu wichtig, um es alleine an der Frage zu messen, wer legitime Gesprächspartner sind oder sein sollten".

Steinmeier, der am Nachmittag mit Netanjahu zusammentreffen wollte, bekräftigte die Forderung nach einer Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten. "Andere Lösungen stehen nicht zur Verfügung", sagte er. "Hier an diesem Ort wird Erinnerung ganz Schmerz, Trauer und Scham", sagte Steinmeier in der Gedenkstätte in Jerusalem.

Der Uno-Sicherheitsrat hatte im Dezember einen vollständigen Siedlungsstopp Israels gefordert. Schon jetzt leben rund 600 000 Israelis in mehr als 200 Siedlungen im Westjordanland und in Ost-Jerusalem.

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