Bundespräsident Steinmeier in Palästina Kranz für Arafat, Treffen mit Abbas

Steinmeier in Israel

Das gab Abbas am Dienstag nach einem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Ramallah bekannt. "Wir können und sollten einigen Stürmen, wie wir sie in den letzten zwei Wochen erlebt haben, standhalten", sagte Steinmeier am Sonntag bei einem Treffen mit Netanjahu in Jerusalem. Es handelt sich nur um einen neuen Vermittlungsversuch eines neuen US-Präsidenten und dann auch noch von einem, der bislang weder durch Geduld noch durch die intensive Beschäftigung mit komplizierten internationalen Konfliktherden aufgefallen ist. Abbas und Netanjahu waren letztmals 2010 öffentlich zu einem längeren Gespräch zusammengekommen. In der vergangenen Woche war Abbas im Weißen Haus in Washington zu Gast, zuvor hatte Trump dort Netanjahu empfangen. Er habe Trump versichert, dass man bereit sei, mit ihm zusammenzuarbeiten und den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu unter seiner Schirmherrschaft zu treffen, um Frieden zu schließen. Trump werde die Palästinensergebiete bald besuchen, führte Abbas aus. Trump will auf seiner ersten Auslandsreise nach vagen Angaben Saudi-Arabien und Israel besuchen und anschließend im Vatikan, in Brüssel und auf Sizilien Station machen.

Abbas nannte aber den 23. Mai als möglichen Termin. Niemand unterschätze das Nahost-Problem. "Sie wissen, dass ich ein Freund Israels bin", sagte Steinmeier. "Andere Lösungen stehen nicht zur Verfügung", sagte er.

An welchen Prinzipien sich ein Vermittlungsversuch Trumps orientieren würde, war allerdings unklar. Im Februar deutete der US-Präsident ein Abrücken von der Zwei-Staaten-Lösung an. Die Palästinenser kritisierten ihn dafür. Ähnlich hatte sich der Bundespräsident zuvor in Israel geäußert. Vor seinem Treffen mit Abbas legte er am Grab des früheren Palästinenserpräsidenten Jassir Arafat einen Kranz nieder.

Deutschland werde sich weiter für den Staatsaufbau in den Palästinensergebieten engagieren, betonte Steinmeier. Die Bundesregierung wolle dazu beitragen, die Lebensbedingungen der Menschen in den Palästinensergebieten "deutlich zu verbessern".

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