Das "City Hostel Berlin" auf dem Gelände der nordkoreanischen Botschaft in

Das

Grund für die Strafmaßnahme seien "die permanenten nuklearen Drohgebärden, die uns große Sorgen machen", zitierten "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR am Dienstag aus einer Erklärung des Auswärtigen Amts. Deshalb will Berlin nun Sanktionen verhängen.

Die Bundesregierung erwägt eine Verschärfung der Sanktionen gegen Nordkorea. Der Druck auf Nordkorea müsse erhöht werden, um das Land wieder an den Verhandlungstisch zu bringen. Ihren Informationen zufolge sollen die Sanktionen darauf hinauslaufen, der nordkoreanischen Botschaft in Berlin "das Erwirtschaften von Devisen zu untersagen". Konkret solle der Betrieb eines Hostels und eines Kongresszentrums untersagt werden, die seit Jahren auf dem Gelände der diplomatischen Vertretung in der Mitte Berlins betrieben würden. Das Hostel sei seit 2004 an einen Betreiber vermietet, der dafür jeden Monat einen fünfstelligen Betrag zahle.

Aus dem Auswärtigen Amt hieß es, die Pacht von Liegenschaften der Botschaft verstoße gegen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats und das EU-Sanktionsrecht.

Botschaften des weltweit isolierten Staates haben eine entscheidende Rolle gespielt, um die seit Jahren geltenden Sanktionen zu unterlaufen. Die mit ihrer Hilfe erwirtschafteten Devisen werden nach Überzeugung von Experten dazu genutzt, Luxusgüter einzukaufen, den Betrieb der Botschaften zu sichern und das ehrgeizige Raketen- und Atomprogramm zu finanzieren. Bereits im November 2016 untersagte der UN-Sicherheitsrat nach dem fünften Atomtest des Regimes mit der Resolution 2321 ausdrücklich Vermietungsgeschäfte wie in Berlin.

Es sei notwendig, "dass wir die Finanzquellen dieses Nuklearprogramms noch konsequenter austrocknen", sagte AA-Staatssekretär Markus Ederer SZ, NDR und WDR.

Nordkorea löst mit seinen atomaren Ambitionen international Sorge aus. US-Präsident Donald Trump erhöht seit Beginn seiner Präsidentschaft den Druck auf Nordkorea und hat auch ein militärisches Vorgehen nicht ausgeschlossen.

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