Steinmeier kritisiert israelische Reaktion auf Gabriel

Die Bildungs und Begegnungsstätte wurde bereits 1949 gegründet und ist eine der bedeutendsten Institutionen in Israel die sich für jüdisch-arabische Verständigung einsetzen. Quelle dpa

Heute beginnt der offizielle Teil des Besuchs von Bundespräsident Steinmeier, der als deutscher Außenminister elf Mal in Israel gewesen war, mit einem Besuch der Holocaust Gedenkstätte "Yad Vashem" und dem Herzl-Berg, wo er einen Kranz auf das Grab des ehemaligen israelischen Staatspräsidenten Shimon Peres niederlegen wird. Es bedürfe keiner neuen Regeln, man solle sich keine Beschränkungen auferlegen, so Steinmeier weiter.

Steinmeier kritisierte die jüngste Zuspitzung in den bilateralen Beziehungen.

Aber wenn nun in Deutschland wie in Israel die Rede davon ist, dass Steinmeiers Reise vom Eklat des abgesagten Treffens zwischen deutschem Außenminister und israelischem Ministerpräsidenten vor zwei Wochen überschattet sei, dann hilft ein Blick auf die wahren Schatten - und die Lehren daraus. Wählen Sie einfach aus einem der folgenden Angebote - alle ohne Vertragsbindung.

Würde sich Steinmeier aber zu sehr um Heilung nach dem Eklat bemühen, würde das Netanjahus rechtsgerichtete Regierung als Einknicken feiern. Gabriel beharrte dennoch auf seinem Vorhaben, die Kanzlerin stützte sein Verhalten im Nachhinein ausdrücklich. Steinmeier appelliert: "Was auch immer geschieht - niemals darf Sprachlosigkeit zwischen Deutschland und Israel einkehren".

Steinmeier spricht in der israelisch-arabischen Begegnungsstätte Givat Haviva.

Steinmeier sprach von einem starken Bündnis zwischen Deutschland und Israel. Gemeinsam mit Präsident Reuven Rivlin läuft Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier über den Mahane-Yehuda-Markt in der Jerusalemer Altstadt.

Mit den regierungskritischen Organisationen Breaking the Silence (Das Schweigen brechen) und Betselem, deren Zusammenkunft mit Gabriel den Eklat ausgelöst hatte, traf sich Steinmeier nicht. "Andere Lösungen stehen nicht zur Verfügung, der Status quo vermittelt nur trügerische Sicherheit". "Dieses einzigartige Verhältnis unserer beiden Staaten ist zu wichtig, um es allein an der Frage zu messen, wer legitime Gesprächspartner sind oder sein sollten", fügte er hinzu. In seinem Eintrag in das Gästebuch bekannte er sich zu der "unfassbaren Schuld" der Deutschen und fügte hinzu, Deutschland stehe fest an der Seite Israels. "Absage, zumindest Verschiebung schien für einige die eher angemessene Haltung zu sein". Auch einen Begriff wie "völkerrechtswidrige Siedlungsaktivitäten" - für Israels Regierung ein rotes Tuch -verkniff er sich nicht.

Steinmeier, der am Nachmittag mit Netanjahu zusammentreffen wollte, bekräftigte auch die Forderung nach einer Zweistaatenlösung im Nahen Osten.

In der Nähe von Tel Aviv kam Steinmeier unter anderem mit den regierungskritischen Schriftstellern Amos Oz und David Grossman sowie anderen Vertretern der Zivilgesellschaft zusammen.

Steinmeier: Regierungskritiker verdienen Respekt In einer Rede an der Hebräischen Universität in Jerusalem am Abend verwahrte Steinmeier sich laut dem vorab verbreiteten Text ausdrücklich dagegen, kritische Stimmen als "Volksverräter" abzutun.

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