Trump setzt FBI-Chef James Comey vor die Tür

Rod Rosenstein

Washington - James Comey ist nicht länger FBI-Chef - völlig überraschend hat US-Präsident Donald Trump ihn mit sofortiger Wirkung gefeuert. Kurios: Sein Stellvertreter Rosenstein wirft Comey vor allem vor, dass er seinen Ermittlungsstand zu den Clinton-Mails kurz vor der Wahl öffentlich gemacht habe.

In einem Brief, der US-Medien vorliegt, offenbart Trump Comey seine Kündigung. Er erwähnt in dem Memo unter anderem eine Pressekonferenz des FBI-Chefs vom Juli.

Hingegen äussert der Präsident seine Wertschätzung dafür, dass der FBI-Direktor ihm drei Mal persönlich bestätigt habe, er selbst, Trump, sei nicht Gegenstand von FBI-Untersuchungen. Es sei unverständlich, warum Comey sich der Einsicht verschließe, dass diese Entscheidung "nach fast einhelliger Einschätzung falsch" gewesen sei. Comey war bei seiner Nominierung Republikaner, machte sich aber zunächst über Jahre hinweg als unabhängige Stimme einen Namen. Er könne das FBI nicht mehr effektiv leiten, so Trumps Begründung.

Graham ist der Vorsitzende der Untersuchung des Senats-Justizausschusses zur mutmaßlichen Einmischung Russlands in die US-Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr. Das teilte das Weisse Haus am Dienstagabend mit.

Die Entscheidung kommt völlig überraschend. Er sei enttäuscht von Trumps Entscheidung.

Trump habe einen Anwaltskanzlei in Washington damit beauftragt, eine beglaubigte Mitteilung an Graham zu senden, in der Verbindungen zwischen ihm und Russland verneint werden, erklärte der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer.

Eine Möglichkeit wäre, dass Rosenstein, ein angesehener Jurist, nach kurzer Einarbeitung in sein neues Amt die Akte Comey und die Verfehlungen des FBI-Direktors in der Clinton-Affäre durchleuchtete und zum Schluss kam, dass James Comey untragbar geworden war. Hintergrund war damals, dass Clinton in ihrer Zeit als US-Außenministerin einen privaten Server zur Abwicklung ihrer E-Mails benutzte.

Trump fügte hinzu, es sei nun sehr wichtig, dass das Vertrauen in das FBI wiederhergestellt werde. Comey hatte aufgrund der Affäre rund um E-Mails von Hillary Clinton im US-Wahlkampf eine herausragende Rolle inne. Erst kürzlich musste er sich wieder dafür verteidigen, kurz vor der Wahl im November 2016 neue Ermittlungsergebnisse in der E-Mail-Affäre um Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton öffentlich gemacht zu haben - diese Entscheidung war umstritten. So etwa der demokratische Senatur Richard Blumenthal: "Noch nie seit Watergate wurden unsere Rechtssysteme derart bedroht und unser Glaube an die Unabhängigkeit und Integrität dieser Systeme derart geprüft". Ein paar Tage später sagte er, es gebe keinen Anlass, ein Strafverfahren gegen Clinton einzuleiten. Oder er versuche zumindest, das FBI stärker zu kontrollieren, als dies mit dem notorisch unabhängigen Comey möglich gewesen wäre. Er führte eine Behörde mit mehreren zehntausend Mitarbeitern und galt als einer der begabtesten und am höchsten respektierten Experten im Bereich Sicherheit und Strafverfolgung.

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