Berlin Führungsexperte übt scharfe Kritik an von der Leyen

Ein Soldat des Wachbataillons der Bundeswehr

Arnold ergänzte, die Ministerin verfüge über keine breite Loyalität in ihrer Partei.

Vor allem die sogenannte "Identitäre Bewegung" breitet sich laut Ministerium derzeit in der Bundeswehr aus. In dessen Kaserne im französischen Illkirch hatte das Jägerbataillon 291 einen Raum mit gemalten Wehrmachtssoldaten in Heldenposen ausgeschmückt. Franco A. war hier stationiert.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte sich hinter die Verteidigungsministerin.

Der inzwischen inhaftierte rechtsextreme Bundeswehroffizier Franco A.hatte sich als syrischer Flüchtling ausgegeben. Von der Leyen kritisierte den Umgang mit Wehrmachtsdevotionalien. "Die klebrige Selbstinszenierung von Frau von der Leyen macht nichts besser".

Hamburg/Düsseldorf. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich offenbar für ihre pauschale Kritik an der Bundeswehr entschuldigt.

Die Vertreter von Linken und Grünen im Parlamentarischen Kontrollgremium, das im Bundestag für die Geheimdienstaufsicht zuständig ist, warfen dem Militärischen Abschirmdienst Versagen vor. Wo von der Leyen ihre Truppen nicht schützt, eilt ihnen SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zur Hilfe. Die Ministerin hatte am Donnerstag in Berlin rund 100 Generäle und Admirale der Bundeswehr versammelt, um mit ihnen über den terrorverdächtigen Oberleutnant Franco A. und über die jüngsten Fälle von Mobbing und sexueller Belästigung in der Truppe zu sprechen. Eine interne Untersuchungsgruppe soll auf Anordnung von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) den Fall überprüfen und klären, ob die Beteiligten - Anhörer, Entscheider, Dolmetscher - noch weitere Fehlentscheidungen getroffen haben.

Essen. Die Pauschalkritik der Verteidigungsministerin an der Bundeswehr war falsch. Mit Blick auf die Ministerin und ihre drei Vorgänger legt er nach: "Seit zwölf Jahren missbrauchen Unions-Verteidigungsminister die Bundeswehr als Kulisse für ihre eigenen persönlichen Ambitionen". Die beiden Mitarbeiter des Amtes hätten Franco A. Anfang 2014 nicht dem Militärgeheimdienst MAD gemeldet, obwohl seine Masterarbeit rechtsextremistische Elemente enthalten habe.

Generalinspekteur Volker Wieker sagte im ARD-"Morgenmagazin": "Es geht nicht um einen Generalverdacht, sondern um die ganz berechtigte Sorge, dass all die Selbstreinigungsmechanismen (.) nicht so zur Wirkung gelangen, wie wir uns alle das wünschen". "Die Bundeswehr darf weder Nährboden für Rechtsextremismus noch für Rechtsextreme attraktiv sein", erklärte Zentralrats-Präsident Josef Schuster am Donnerstag. "Bei der Transformation der Bundeswehr von einer Wehrpflicht- in eine Berufsarmee hätte die innere Führung und eine neue Führungskultur absolute Priorität haben müssen", fügte Oppermann hinzu. Bei der Durchsuchung der Wohnung von F. sei allerdings keine Waffe aber anderes Bundeswehrmaterial wie Leucht- und Nebelmunition und Teile sowie Zünder für Handgranaten sowie Munitionskisten gefunden worden. Doch schon jetzt sei klar, dass es sich nicht um ein Netz von Rechtsradikalen innerhalb der Bundeswehr handele, was doch schon einmal erfreulich sei. "Im Interesse der Bundeswehr muss das im Keim erstickt und konsequent geahndet werden", sagte er der "Rheinischen Post" (Samstag). "Ich bedaure das." Ihre Äußerung, es gebe bei der Bundeswehr "ein Haltungsproblem" und "Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen" nahm die CDU-Politikerin aber nicht zurück.

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