Bundespräsident: Steinmeier besucht Palästinensergebiete

Steinemeier Besuch

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist heute in die Palästinensergebiete. "Wir brauchen keine neuen Regeln, wir sollten uns auch keine Beschränkungen auferlegen". Weil Deutschlands Außenminister Sigmar Gabriel bei seinem Besuch Ende April auch mit zwei regierungskritischen Gruppen zusammengetroffen war, hatte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu sein Gespräch mit Gabriel kurzfristig abgesagt. Notwendig sei ein "ehrlicher und offener Dialog", sagte Steinmeier bei einem Treffen mit dem israelischen Präsidenten Reuven Rivlin.

Steinmeier bekräftigte die Forderung nach einer Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten. Die deutsch-israelische Freundschaft ist wieder im Lot. Der gegenwärtige Status quo ohne einen unabhängigen Palästinenserstaat vermittle nur trügerische Sicherheit.

Steinmeier, der von seiner Frau Elke Büdenbender begleitet wird, kommt am Sonntag mit Netanyahu zusammen. Deutschland und Israel verstünden beide, "wie wichtig es ist, dass wir die Zukunft von Frieden und Wohlstand in Israel sichern", sagte Netanjahu. Israel tue dies bereits, die Palästinenser aber noch nicht.

Nach dem Besuch an Arafats Grab traf Steinmeier Palästinenserpräsident Mahmud Abbas.

Der UN-Sicherheitsrat hatte im Dezember einen vollständigen Siedlungsstopp Israels gefordert. Netanjahu würdigte am Montag vor Mitgliedern seiner Likud-Partei "die Art, wie er (Steinmeier) seinen ganzen Besuch gehandhabt hat".

"Unfassbarer Schuld haben wir Deutsche auf uns geladen", schrieb der Bundespräsident in das Gästebuch der Gedenkstätte.

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