Nahost-Konflikt: Abbas will sich mit Netanjahu treffen

Trump werde "bald" die Palästinensergebiete besuchen, sagte Abbas weiter.

JerusalemBundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Montag in Israel die Begegnungsstätte Givat Haviva besucht. Wegen dieses Verhältnisses war die kalkulierte Gesprächsabsage von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gegenüber dem deutschen Außenminister vor wenigen Wochen punktgenau platziert: begrenzte Maßnahme, große Aufregung, mächtiges Signal, vor allem nach innen.

Steinmeier beendet seine viertägige Nahost-Reise heute mit einem Besuch in den Palästinenser-Gebieten. Zumal es der Appell eines Staatsoberhaupts ohne direkten Einfluss auf die operative Politik der Bundesregierung war. Ziel bleibe ein Palästinenserstaat in den Grenzen vor dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 und mit Ostjerusalem als Hauptstadt - Seite an Seite mit Israel in Sicherheit und guter Nachbarschaft.

Trump werde "bald" Bethlehem im Westjordanland besuchen, kündigte Abbas an. Der Bundespräsident schaut kurz in der Pflegestation herein, plaudert mit den Auszubildenden.

Qubeihbeh ist ein abgelegener Winkel in den Palästinensergebieten. Notwendig sei ein "ehrlicher und offener Dialog", sagte er bei einem Treffen mit dem israelischen Präsidenten Reuven Rivlin. Die beiden trafen sich am Sonntag in Jerusalem.

Nach dem Besuch an Arafats Grab traf Steinmeier Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas.

Abbas nannte aber den 23. Mai als möglichen Termin.

Doch Steinmeier weiß: Fortschritte sind nur zu erwarten, wenn US-Präsident Trump den Anstoß für den Neustart des Friedensprozesses gibt. Einige Wochen zuvor war bereits Israels Regierungschef Netanjahu bei Trump zu Gast. Rivlin würdigte die Beziehungen zwischen Israel und Deutschland, die "aus einer so traumarisierten Vergangenheit gewachsen sind, die wir niemals vergessen werden". Doch er glaube, Frieden im Nahen Osten "dürfte nicht so schwierig sein, wie die Leute denken".

An welchen Prinzipien sich ein Vermittlungsversuch Trumps orientieren würde, war allerdings unklar. Auch in den eigenen Reihen wächst die Kritik an Abbas, weil er keine Erfolge vorweisen kann. Und sagt, dass er nur eine "verhandelbare Lösung" für den Konflikt mit Israel sehe. Auch das schlug fehl. Das Kapitel, das für Verstimmung auf beiden Seiten sorgte, scheint abgehakt. Die Friedensbemühungen werden derzeit durch die Ausweitung des jüdischen Siedlungsbaus in den Palästinensergebieten belastet, die auch von Deutschland kritisiert wird.

Abermals mahnte der frühere Bundesaußenminister die Konfliktparteien zum Festhalten am Prinzip der Zwei-Staaten-Lösung. Damit nahm Steinmeier einen Gedanken von Außenminister Gabriel auf.

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