Trump: Comey hat keinen guten Job gemacht

US-Präsident Donald Trump hat FBI-Direktor James Comey gefeuert. Quelle Reuters

Trumps Beraterin Kellyanne Conway wies die Vorwürfe zurück. Gefragt, warum er Comey am Vortag fristlos entlassen habe, sagte Trump: "Weil er keinen guten Job gemacht hat".

Seinen Mitarbeitern riet er: "Ich hoffe, Ihr werdet das auch nicht tun". In wenigen Tagen sollte er vor dem Geheimdienstausschuss des Senats aussagen. Er übernahm den FBI-Direktor auch für den Rest von dessen zehnjähriger Amtszeit. Der Begleitbrief des Justizministers Jeff Sessions ist dem Vernehmen nach kurz und spricht nur die Entlassungsempfehlung aufgrund des Memorandums seines Stellvertreters aus. Mit Comeys Kündigung bewirkt Trump das genaue Gegenteil: Er schwächt das Vertrauen in den amerikanischen Rechtsstaat und greift seine eigenen Institutionen an. Solange diese nicht abgeschlossen sind, galt Comey eigentlich als unantastbar.

Trump rechtfertigte seine Entscheidung. "Wenn sich die Dinge beruhigen, wird man mir danken!" In einem zweiten Tweet schrieb Trump, Comey werde durch jemanden ersetzt werden, der dem FBI Prestige und Haltung zurückbringen werde. Er werde weder "mit der Entscheidung noch wie sie umgesetzt wurde Zeit verbringen". Auf einen dürfte das zutreffen: Russlands Außenminister Sergej Lawrow, der bei seinem Besuch im Weißen Haus gestern just an jenem weißhaarigen Leibwächter des Präsidenten vorbei spazierte, der FBI-Chef Comey das Entlassungs-Schreiben überbracht hatte.

Zum Abschluss von FBI-Ermittlungen zur E-Mail-Affäre Hillary Clintons bescheinigte Comey ihr im Juli 2016 extreme Sorglosigkeit, empfahl aber keine Anklage. Ein Schicksal, das auch Donald Trump ereilen könnte?

Der Führer der Demokraten im Senat, Chuck Schumer, hat einen Verdacht.

Comey hatte rund um die US-Wahl 2016 eine herausragende Rolle gespielt. Trump hatte ihn wiederholt gelobt. Diese Untersuchungen gegen Trumps Team legen seit Monaten einen schweren Schatten über die Präsidentschaft des Republikaners. Das Verhältnis galt seither als belastet. "Wir denken nicht, dass dies notwendig ist", sagte eine Sprecherin. Zuvor hatten die Demokraten einen unabhängigen Ermittler gefordert, der überprüfen soll, ob es mögliche illegale Absprachen zwischen dem Wahlkampfteam von Trump und der russischen Regierung gegeben hat.

Das ist eine weitere Wendung in der Interpretation der Umstände von Comeys Entlassung am Dienstag. Mit dem Chef der Bundespolizei räumte er einen Mann aus dem Weg, der ihm noch sehr gefährlich hätte werden können. Unisono verlangten die Demokraten die Einsetzung eines unabhängigen Sonderermittlers. Der republikanische Senator Lindsey Graham (61) kommentierte gestern, ein Neuanfang würde dem FBI und dem Land gut tun. Er warf den Demokraten Doppelzüngigkeit vor, hätten diese doch oft genug Comeys Arbeit kritisiert. Der republikanische Abgeordnete Justin Amash nannte Teile des Entlassungsschreibens "absonderlich".

Darüber hinaus sagte er laut Medien bei Anhörungen vor dem US-Kongress, der derzeit eine Untersuchung zur angeblichen "russischen Einmischung" in die Wahl führt, dass Russland die "Hauptbedrohung" für die Vereinigten Staaten sei. "Dennoch stimme ich mit dem Justizministerium darin überein, dass Sie nicht in der Lage sind, das FBI effektiv zu führen".

Es ist essenziell, eine neue Führung für das FBI zu finden, die das Vertrauen der Öffentlichkeit und das Zutrauen in die Kernaufgaben seiner Aufgaben in der Strafverfolgung wieder herstellt. US-Medien handelten unter anderem den ehemaligen New Yorker Bürgermeister Rudy Giuliani als Nachfolger.

Einst sein Markenzeichen in der Castingshow "The Apprentice", fiel dieser Satz nun auch vermehrt gegenüber politischen Gegnern.

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