Trump entlässt FBI-Chef Comey mit sofortiger Wirkung

USA ⋅ US-Präsident Donald Trump hat den Chef der US-Bundespolizei FBI, James Comey, entlassen. Er hat FBI-Direktor James Comey gefeuert, der in dieser Sache ermittelte und Trump bereitet nach Angaben des Weißen Hauses einen notariell beglaubigten Brief an Senator Lindsey Graham vor, in dem er Kontakte zu Russland offiziell zurückweist. Er galt schon deswegen als so gut wie unantastbar. Er beruft sich bei seiner Entscheidung auf eine Empfehlung des Justizministers Jeff Sessions und dessen Stellvertreter Rod Rosenstein. Die Russlandermittlungen gegen das Trump-Team liegen seit Monaten wie ein schwerer Schatten über der Präsidentschaft des Republikaners.

Die Entlassung Comeys erfolgt kurz nachdem das FBI in einem Brief an den US-Kongress erklärt, dass Comeys Aussage über Hillary Clintons Topberaterin Huma Abedin in der vergangenen Woche falsch gewesen sei.

US-Medien und die Demokraten vermuteten, dass die Russlandermittlungen des FBI der wahre Grund für die Entlassung sind. Die Entscheidung habe nichts mit Russland zu tun gehabt. In einem nächtlichen Tweet erklärte Trump seinerseits, Schumer habe Comey jüngst selbst kritisiert.

Der Vizevorsitzende des Geheimdienstausschusses im Senat, der Demokrat Mark Warner, nannte die Entlassung Comeys "schockierend".

Dieser Schritt sei nötig gewesen, um nach einigen turbulenten Monaten das "öffentliche Vertrauen und die Zuversicht" in die wichtigste Sicherheitsbehörde des Landes wiederherzustellen, erklärte Trump in einer Mitteilung am Abend. Zuletzt war Comey unter anderem damit beschäftigt, Verbindungen zwischen Trumps Wahlkampfteam und der russischen Regierung zu untersuchen. Gegen Nixon wurde später ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet.

Was glauben Sie, sind die Konsequenzen der Comey-Affäre? Die Regierung in Moskau und der US-Präsident weisen alle Vorwürfe entschieden zurück.

Comey hatte rund um die US-Wahl 2016 eine herausragende Rolle gespielt.

Unter Berufung auf eine Bewertung von Vize-Justizminister Rosenstein hiess es, Comey hätte seine neuen Schlussfolgerungen in der E-Mail-Affäre nicht Ende Oktober - in der heissen Phase des Wahlkampfs - veröffentlichen dürfen. Er sagte: "Es war eine harte Entscheidung, aber ich glaube im Rückblick, dass es die richtige Entscheidung war". Die Entwicklungen schadeten Clinton im Wahlkampf gegen Donald Trump jedoch sehr.

Comey ist ein Republikaner, der sich in Washington auch als unabhängige Stimme einen Namen gemacht hat. Er führte eine Behörde mit mehreren Zehntausend Mitarbeitern und galt als einer der begabtesten und am höchsten respektierten Experten im Bereich Sicherheit und Strafverfolgung. Die reguläre Amtszeit der FBI-Direktoren läuft über zehn Jahre.

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