Merkel dämpft Erwartung an Nato-Beitritt zur Anti-IS-Allianz

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Bild AFP

"Ich warte jetzt mal auf die Entscheidungen und glaube nicht, dass wir sozusagen an erster Stelle stehen, um unsere Kapazitäten dort zu erhöhen", sagte sie in Berlin bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Deutschland halte sich an die im Jahr 2014 in Wales von den Nato-Staaten getroffenen Vereinbarungen, ihre Verteidigungsausgaben binnen eines Jahrzehnts in Richtung zwei Prozent der jeweiligen Wirtschaftsleistung zu erhöhen, sagte Merkel.

Der US-Präsident wird erstmals an einem Bündnis-Gipfel teilnehmen.

Mit Blick auf Afghanistan sehen sich die Nato-Staaten mit Forderungen von Militärs nach zusätzlichen Truppen konfrontiert. Unter anderem in Afghanistan oder mit einer Präsenz in Litauen zeige Deutschland, "dass wir nicht nur Worte machen, sondern auch Taten folgen lassen". Es gehe für die Bundesregierung vielmehr darum, die Durchhaltefähigkeiten der Bundeswehr im Norden des Landes zu sichern, wo Deutschland Verantwortung übernommen habe.

Stoltenberg prüft derzeit die Haltung der einzelnen Mitgliedsländer in der Frage, ob die Nato als Organisation die Anti-Terror-Koalition verstärken soll oder nicht. Die Gespräche darüber, "inwieweit die Nato sich auch offiziell in die Koalition mit einreihen kann", liefen, und sie habe Stoltenberg "ermutigt, diese Gespräche weiterzuführen und vielleicht bis zum 25. Mai auch zu Ende zu führen", sagte Merkel.

Die Nato wird einen Militäreinsatz in Syrien und im Irak meiden.

Der derzeitige Beratungs- und Ausbildungseinsatzes der Allianz in Afghanistan umfasst rund 13.000 Einsatzkräfte.

Eine mögliche Beteiligung der Nato im Kampf gegen den IS werde aber nicht bedeuten, dass irgendeine militärische Aktivität Deutschlands erweitert werde, sagte Merkel. "Das haben wir auch sehr deutlich gemacht", sagte Merkel. Die Nato werde weiterhin Unterstützung gewähren und sich im Wesentlichen auf Ausbildung konzentrieren: "Wir werden uns nicht an Kampfhandlungen beteiligen".

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