Merkel und Stoltenberg betonen deutsches Engagement in der Nato

Stoltenberg und May beim Treffen in Downing Street 10

Beim Treffen wurden die Vorbereitungen für das Treffen der Nato-Staats- und Regierungschefs am 25. Mai in Brüssel bewertet. Merkel machte zugleich deutlich, dass andere Nationen nach ihrer Auffassung eine größere Bringschuld als Deutschland haben. Vielleicht könnten sie bereits in zwei Wochen beim ersten Nato-Gipfel mit dem neuen US-Präsidenten Donald Trump abgeschlossen werden. Vielmehr müssten die deutschen Soldaten dafür sorgen, dass die Stabilität im Norden Afghanistans weiter gegeben sei.

Angesichts des Drucks der US-Regierung auf die Nato-Bündnispartner, ihre Verteidigungshaushalte zu erhöhen, haben Merkel (CDU) und Stoltenberg zudem Deutschlands Beitrag in der Nato betont. Deutschlands Ausgaben liegen derzeit bei rund 1,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. "Ich glaube nicht, dass wir an erster Stelle stehen, um unsere Kapazitäten dort zu erhöhen", sagte die Kanzlerin aber.

"Wenn die Nato sich der Koalition anschließen würde, würde sich nichts an der Rolle ändern", sagte Stoltenberg nach einem Treffen im Kanzleramt in Berlin am Donnerstag. Stoltenberg sagte, eine Aufstockung werde geprüft, es seien aber keine Entscheidungen gefallen. Dies werde nicht dazu führen, "dass irgendeine militärische Aktivität, die Deutschland heute durchführt - zum Beispiel Awacs-Überwachung -, erweitert wird oder dergleichen. An diesem Beschluss wollen wir jetzt auch festhalten und darauf hinarbeiten", sagte Merkel mit Blick auf den Nato-Gipfel in Wales im Jahr 2014.

Bei der Frage des Beitrags der Nato zur Internationalen Koalition gegen die IS-Dschihadistenmiliz im Irak und in Syrien verwies Stoltenberg auf die Ausbildungsmission im Irak und den Einsatz der Awacs-Aufklärungsflugzeuge. Die Nato werde weiterhin Unterstützung gewähren und sich im Wesentlichen auf Ausbildung konzentrieren: "Wir werden uns nicht an Kampfhandlungen beteiligen".

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