Bundesamt für Migration und Flüchtlinge arbeitet fehlerhaft

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Medienberichten zufolge sind zehn bis 15 Prozent der Verfahren fehlerhaft.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) überprüft nach dem Auffliegen des als Flüchtling getarnten Bundeswehrsoldaten 2000 positive beschlossene Asylbescheide.

In der Affäre um den unter Terrorverdacht stehenden rechtsextremen Oberleutnant Franco A. hat die angeordnete Überprüfung von Asylverfahren einem Medienbericht zufolge Bearbeitungsfehler ergeben.

Die Ermittlungen rund um den Terrorfall könnten sich nun auf die Arbeit des BAMF im Allgemeinen auswirken."Für den zeitnahen Abschluss der Untersuchungen müssen erfahrene Entscheiderinnen und Entscheider aus dem laufenden Geschäft abgezogen werden", sagte eine Sprecherin der Behörde den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Franco A. hatte sich als syrischer Flüchtling getarnt und wollte offenbar Anschläge begehen. In welchem Umfang sich dies auf den Abbau der Altverfahren auswirke, könne noch nicht abgeschätzt werden.

Das Bundesamt rechnet nach eigenen Angaben bei gleichbleibenden Zugangszahlen von Flüchtlingen nach Deutschland mit einem "normalen Bestand" von etwa 50.000 Asylverfahren, die zeitgleich beim BAMF bearbeitet werden. Das Bundesamt hatte dem Bundeswehr-Soldaten nach seiner Anhörung im November 2016 einen sogenannten subsidiären, also eingeschränkten Flüchtlingsschutz, gewährt.

Zur Aufarbeitung und lückenlosen Aufklärung des Falls sei zudem eine Expertengruppe eingerichtet worden, wie die Bamf-Mitarbeiterin erklärte. Dadurch könnten Altfälle nur langsamer abgearbeitet und die Zielmarke von 100.000 Fällen bis Ende Mai nicht erreicht werden, berichtet "Bild" weiter.

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