Bundeswehr-Affäre: Disziplinarverfahren gegen Vorgesetzte von Soldat Franco A.

Im Aufenthaltsraum des Jägerbataillons 291 der Bundeswehr in Illkirch bei Straßburg liegt am ein Stahlhelm auf einem Regal

Verteidigungsministerin von der Leyen hat außerdem bestätigt, dass es Disziplinarverfahren gegen zwei frühere Vorgesetzte von Franco A. gibt. Hinweise auf dessen rechtsextreme Gesinnung seien ignoriert worden. Die Verfahren richten sich dem Spiegel zufolge gegen den Chef des Streitkräfteamts und den damaligen Rechtsberater.

Bei der Durchsuchung aller Kasernen der Bundeswehr wurden unterdessen weitere Wehrmachtsandenken gefunden worden. Verteidigungsstaatssekretär Gerd Hoofe soll am Mittwoch den Verteidigungsausschuss darüber informiert haben. Entdeckt worden seien unter anderem Münzen mit Wehrmachtsmotiven und Wandbilder. Die Funde seien aber nicht vergleichbar mit den im französischen Illkirch aufgebauten monothematischen Wehrmachtdevotionalien, sagte von der Leyen nach der Sitzung. In beiden Kasernen war ein Raum mit Wehrmachtsandenken dekoriert worden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Kreisen des Verteidigungsausschusses am Mittwoch.

Die Affäre um rechtsextreme Umtriebe hat die Bundeswehr in ihren Grundfesten erschüttert - sie könnte die Truppe nun grundsätzlich verändern. Dass von der Leyen die Soldaten unter einen "Pauschalverdacht" stelle, sei "absolut inakzeptabel" und führe zu einem "Vertrauensverlust" der Öffentlichkeit in die Streitkräfte. Der Bundestag befasst sich am Mittwochnachmittag in einer aktuellen Stunde mit der Affäre.

Der seit Ende April inhaftierte A. hatte sich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben und offenbar ein Attentat geplant. Als Student der französischen Elite-Militäruniversität Saint-Cyr hatte Franco A. eine Master-Arbeit mit dem Titel "Politischer Wandel und Subversionsstrategie" verfasst. Sie erschien der Universität als klar rechtsextrem und rassistisch.

Das blieb jedoch folgenlos: Die Akte wurde aber nach einer Vernehmung von Franco A. geschlossen. Mit der fiktiven Identität sollte der Verdacht auf Asylbewerber gelenkt werden. Die Behörden waren ihm auf die Spur gekommen, weil er im heurigen Jänner eine Schusswaffe auf einer Toilette des Flughafens Wien deponiert hatte.

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