Medien: BAMF-Kontrollen im Fall Franco A. ergeben zahlreiche Fehler

Am Bundesamt werden viele abgeschlossene Asylverfahren überprüft. Quelle dpa

Das Personal fehlt womöglich an anderer Stelle.

Berlin. Bei der Überprüfung von Altfällen hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) Medienberichten zufolge zahlreiche Bearbeitungsfehler entdeckt. Franco A. hatte sich als syrischer Flüchtling getarnt und wollte offenbar Anschläge begehen. Eine Sprecherin der Behörde begründete dies gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwochsausgaben) mit "Kapazitätsentzügen" wegen der Untersuchungen im Fall des mutmaßlich rechtsextremistischen Bundeswehrsoldaten Franco A. Dies könne zu einer "Verlangsamung beim Rückstandsabbau" führen.

Zur Aufarbeitung und "lückenlosen Aufklärung" des Falls und damit verbunden auch einer breiteren Untersuchung habe das Bamf eine Untersuchungsgruppe eingerichtet, heißt es weiter. Für den zeitnahen Abschluss der Untersuchungen müssten "erfahrene Entscheiderinnen und Entscheider aus dem laufenden Geschäft abgezogen werden".

Das BAMF hatte Franco A. nach seiner Anhörung im November 2016 einen sogenannten subsidiären, also eingeschränkten Flüchtlingsschutz gewährt.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) überprüft nach dem Auffliegen des als Flüchtling getarnten Bundeswehrsoldaten 2000 positive beschlossene Asylbescheide. Die Sprecherin hob gegenüber unserer Redaktion hervor: "Der Abbau der Rückstände aus den Vorjahren verlief in den ersten vier Monaten des Jahres planmäßig". Dadurch könnten Altfälle nur langsamer abgearbeitet und die Zielmarke von 100.000 Fällen bis Ende Mai nicht erreicht werden, berichtet "Bild" weiter.

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