Richter schlief in Verhandlung: Gericht kippt Urteil

In Stuttgart muss demnächst über ein urteil neu verhandelt werden weil ein Richter beim Bundessozialgericht während der Verhandlung geschlafen hatte

Weil der ehrenamtliche Richter nichts von der Verhandlung mitbekommen habe, habe er auch nicht mit über den Streit entscheiden dürfen. Jetzt hat sich das Bundessozialgericht mit dem Fall beschäftigt. Bei solch einer anhaltenden "geistigen Abwesenheit" sei die Richterbank nicht mehr vorschriftsmäßig besetzt. Als der Rentenanspruch vom LSG abgelehnt wurde, legte der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision Beschwerde beim BSG ein und begründete diese mit dem Nickerchen eines Richters. Das wird sich nun erneut mit dem Rechtsstreit um eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit befassen müssen, teilte das BSG am Freitag mit.

Zeugen berichteten, dass der ehrenamtliche Richter zu spät zur Verhandlung erschienen war.

Seine neuerliche Niederlage auch vor dem LSG wollte der Kläger daher nicht hinnehmen.

Ein kurzes Schließen der Augen oder ein Senken des Kopfes auf die Brust beweise allerdings noch nicht, dass ein Richter schläft. Es hob damit ein Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg auf. Die anderen Richter bemerkten dies und stießen ihn mit dem Fuß an - das habe aber nur kurz geholfen. Doch aufgrund der Zeugenaussagen stehe fest, dass der Richter "zumindest für einen Teil der mündlichen Verhandlung geistig abwesend" war und sich keine eigene Meinung bilden konnte. Mehrere glaubhafte Zeugen hätten das Schlafen bestätigt. Danach hatte sich der benachbarte Berufsrichter zwar bemüht, seinen ehrenamtlichen Senatskollegen durch gelegentliche "dezente" Fußtritte wach zu halten. Nur bei entsprechenden Nachweisen liege eine "geistige Abwesenheit" vor.

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