WikiLeaks: Ermittlungen gegen Assange eingestellt

Julian Assange

Die Chefin der schwedischen Staatsanwaltschaft, Marianne Ny, hat am Freitag bekanntgegeben, das seit sieben Jahren angestrengte Verfahren gegen den Wikileaks-Gründer Julian Assange wegen Verdachts auf Vergewaltigung minderen Grades nicht weiterzuverfolgen. Aber wenn er sein Exil verlässt. droht Haft.

"Wir haben die Entscheidung nicht getroffen, weil wir alle Beweise in diesem Fall ausgewertet haben, sondern weil wir keine Möglichkeiten sehen, die Ermittlungen weiter voranbringen", so Ny. Julian Assange stellte ein altes Foto auf Twitter, das ihn breit lächelnd zeigt. Vor der Botschaft, die neben dem Londoner Kaufhaus Harrods liegt, waren am Freitag Polizisten zu sehen. Zu Beginn seines Auftritts reckte er die Faust. Vor fünf Jahren flüchtete er dorthin, um einem Prozess in Schweden wegen Vergewaltigungsvorwürfen zu entgehen. Denn neben den nun fallengelassenen Vorwürfen von Sexualstraftaten droht ihm auch durch die britische Polizei eine Festnahme, weil er seine Bewährungsauflagen missachtet hatte.

Ecuador forderte am Freitag freies Geleit, damit Assange die Botschaft verlassen kann.

Zuletzt war Assange während der heißen Wahlkampfphase in den USA nach der Veröffentlichung vertraulicher E-Mails von Servern der Demokraten ins Kreuzfeuer der Kritik geraten.

Zur Begründung erklärte Ny, es sei nicht mit einer Auslieferung an Schweden in absehbarer Zeit zu rechnen. Wikileaks hatte mehrfach interne Dokumente von US-Armee und -Behörden veröffentlicht. Denn dessen rechtliche Situation bleibt ungeklärt, auf die Freiheit muss Assange noch warten. Daher sei die Behauptung, man könne ihn in Großbritannien festnehmen, "nicht haltbar".

Medienberichten zufolge bereiten die Vereinigten Staaten eine Anklage gegen ihn vor.

Jahrelang hatten sich schwedische Staatsanwälte ein juristisches Tauziehen mit Assanges Anwälten geliefert. Die Schuldfrage sei damit aber nicht geklärt.

Bereits im vergangenen November war Oberstaatsanwältin Ingrid Isgren aus Västeras nach London gekommen, um den Beschuldigten einer ausführlichen Befragung zu unterziehen. Assange betonte, er vergebe und vergesse nichts. In einer Rede vom Balkon der ecuadorianischen Botschaft äußert sich der Australier dennoch verbittert.

Und US-Justizminister Jeff Sessions unterstrich Ende April, dass die Verhaftung von Assange eine "Priorität" sei. "Derzeit kommentieren wir das nicht", sagte ein Sprecher auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa. Der Fall Assange beschäftigte seit 2010 die Justiz in Schweden, Großbritannien und den USA. Vor sechs Monaten wurde er in der Sache von Schweden in der ecuadorianischen Botschaft in London vernommen. Assanges Anwalt bittet den neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron um Hilfe beim Verlassen der Botschaft. Nähere Angaben, wer Assange was vorwirft, machten die Ermittler vorerst nicht. Er habe gegen Kautionsauflagen verstoßen, weil er es 2012 versäumt habe, sich im Zusammenhang mit dem damals von Schweden betriebenen Auslieferungsverfahren den britischen Behörden zu stellen. Er bezeichnete die Entscheidung der schwedischen Justiz als "wichtigen Sieg" und dankte Ecuador für die Unterstützung. "Der europäische Haftbefehl gilt nicht länger", erklärte Aussenminister Guillaume Long am Freitag in Quito.

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