Iran: Hassan Ruhani gewinnt Präsidentenwahl

Ein Café im Norden von Teheran

Dabei setzte sich der 68-Jährige Ruhani mit 58 Prozent gegen seinen konservativen Gegenkandidaten Ebrahim Raeissi durch. Nach Angaben von Innenminister Abdulresa Rahman Fasli werden die Endergebnisse am Samstagabend oder spätestens am Sonntag bekanntgegeben.

Sollte kein Kandidat am Freitag eine Mehrheit bekommen, würden die beiden Erstplatzierten eine Woche später in eine Stichwahl gehen. Insgesamt über 40 Millionen Wähler nahmen daran teil. Die Wahlbeteiligung lag damit bei 73 Prozent, wie der Minister sagte. Sie schlossen nach Angaben des staatlichen Fernsehens schließlich am späten Abend, nachdem wegen des hohen Andrangs die Öffnungszeit um mehrere Stunden verlängert worden war. Vor vielen Wahllokalen in Teheran hatten sich lange Schlangen gebildet. Medienangaben zufolge gab es auch in den Provinzen eine lebhafte Beteiligung.

Bei der Wahl im Iran ging es um den künftigen Kurs des Staates: Rouhani steht für die Öffnung, Raeissi für die Abschottung des Landes. Die anderen beiden Kandidaten galten von vorneherein als chancenlos. Die Abstimmung gilt als Schicksalsentscheidung für das Land.

Trotz der Zugeständnisse des Iran beim Atomprogramm bleibt das Verhältnis zu den USA angespannt. Im Gegenzug wurden die meisten Wirtschaftssanktionen aufgehoben.

Raissi wies darauf hin, dass jeder das Wahlresultat akzeptieren solle.

Raisi nutzt den Umstand, dass sich die Wirtschaftslage nicht wie erhofft deutlich verbessert hat und die kleinen Erfolge bei den armen Schichten nicht angekommen sind. Er warf Rouhani Missmanagement vor und versprach in den Armenvierteln Jobs und Sozialhilfe. Der "religiöse Faschismus" im Iran werde aber bis zu seinem Sturz fortbestehen.

Auch wenn der Präsident über eine begrenzte Macht verfügt und das Sagen letztlich das geistliche Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei hat, ist Rohanis Wahl von grosser Bedeutung.

Der Wahlsieg Ruhani hat Erleichterung in der deutschen Wirtschaft ausgelöst.

Die Präsidentin des exiloppositionellen Nationalen Widerstandsrates Iran (NWRI), Maryam Rajavi, sieht im Ausgang der iranischen Präsidentschaftswahlen eine "schwere Niederlage" für Khamenei.

Die Iraner haben für eine weitere Öffnung des Landes gestimmt und Präsident Rouhani im Amt bestätigt. "Dies würde die Wirtschaft stärken und die liberalen Kräfte im Iran unterstützen", erklärte der BDI-Präsident. Präsident Hassan Ruhani schlägt gemässigtere Töne an als sein Vorgänger Ahmud Ahmadinedschad, der Israel immer wieder massiv bedroht hat. Dazu aber benötige er ausländische Investitionen, sagte Kempf.

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