Neue Runde der Syrien-Friedensgespräche bei UN in Genf

Die Gespräche brachten nur wenige Fortschritte

Diese Begegnungen in einigen Hauptstädten wirkten sich auch auf die Gespräche in Genf aus.

Die Frage ist berechtigt. Die Opposition beharrt auf einer Entmachtung von Präsident Baschar al-Assad, die Regierung betrachtet die Opposition als Unterstützer von Terroristen.

Darin könnte eine kleine Chance für de Mistura liegen, der den Astana-Prozess nicht als Konkurrenz, sondern als Ergänzung zu den Genfer Gesprächen sieht. Der Regierung gelang es, zahlreiche Gebiete nach lokalen Abkommen mit Rebellen zu befrieden. Erst an diesem Sonntag begann der Abzug von Kämpfern und Einwohnern aus dem strategisch wichtigen Ort Kabun vor den Toren von Damaskus.

In dem seit mehr als sechs Jahren andauernden Bürgerkrieg in Syrien wurden bereits mehr als 320.000 Menschen getötet und Millionen Menschen in die Flucht getrieben. Maximal bis Samstag sollen die Gespräche diesmal dauern und sich um vier große Themenblöcke drehen: Eine Übergangsregierung, den Weg zu einer neuen Verfassung, freie Wahlen sowie Sicherheit und Terrorismus. Das könne die Voraussetzungen für eine Friedenslösung schaffen, sagte er vor den Gesprächen in Genf.

Auch diesmal spricht vieles dafür, dass die Regierungsdelegation kein Interesse an ernsthaften Verhandlungen zeigt. Parallel finden seit Januar unter Vermittlung Russlands, der Türkei und des Irans Verhandlungen im kasachischen Astana statt. Zuletzt einigten sich dort Moskau, Ankara und Teheran darauf, die Waffenruhe zu erneuern und Schutzzonen zu errichten. In Genf gibt es nun einen neuen Anlauf für Friedensgespräche. Später waren Gespräche mit den Chefunterhändlern der Opposition, Nasr al-Hariri und Mohammed Sabra, geplant. Vor Kurzem besuchte de Misturas Stellvertreter Ramzy Ezzeldin Ramzy ein Sondierungstreffen in Damaskus. Um voranzukommen, will der UN-Vermittler die Verhandlungen möglichst nach außen abschotten. Und auch die Kontrahenten rief er dazu auf, "nicht alle fünf Minuten mit dem Medien zu reden". Dort habe er wahrgenommen, dass die Regierung "konstruktiv mit allen unseren Vorschlägen" umgeht, sagte der Ägypter und betonte: "Ich habe keinen Grund, das zu bezweifeln".

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