Schwedische Ermittlungen gegen Assange werden eingestellt

Wikileaks-Gründer Assange lebt seit 2012 in der ecuadorianischen Botschaft in London

Von der Staatsanwaltschaft wurden die Beschreibungen der angeblichen Opfer als eine "minder schwere Vergewaltigung" sowie zweifache sexuelle Nötigung eingestuft; bei letzteren Delikten ist allerdings mittlerweile die Verjährung eingetreten. Aber kommt vielleicht bald Bewegung in sein Asylverfahren?

Die schwedische Staatsanwaltschaft stellt die Ermittlungen gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung ein. Auch der europäische Haftbefehl gegen Assange werde zurückgezogen. Die Entscheidung über die Einstellung sei getroffen worden, da die Strafverfolger keine Möglichkeit gesehen hätten, die seit 2010 laufenden Ermittlungen noch voranzubringen. Dass sie am Mittwoch auf freien Fuß kam, könnte in Stockholm die Kehrtwende im Fall Assange ausgelöst haben.

Für die schwedische Justiz ist der Fall aber noch nicht endgültig erledigt. Eine spätere Wiederaufnahme der Ermittlungen sei nicht ausgeschlossen.

Der Beschluss der schwedischen Staatsanwaltschaft bedeutet aber nicht, dass der Wikilleaks-Gründer in absehbarer seine Bewegungsfreiheit wiedererlangt. "Das ist ein totaler Sieg für Julian Assange".

Assange hatte sich einem Prozess nicht grundsätzlich verweigert, obwohl er seit Jahren behauptet, dass an den Vorwürfen nichts dran sei. Damit wollte der 45-jährige Australier einer Auslieferung an die schwedische Justiz entgehen, die ihn zu den Vergewaltigungsvorwürfen befragen wollte.

Assange hatte das Strafverfahren gegen ihn in Schweden stets als politisch motiviert bezeichnet. Im Jahr 2010 gab er zahlreiche geheime Dokumente an WikiLeaks weiter. Er fürchtet die Auslieferung an die USA, wo ihm eine lange Haft wegen Geheimnisverrats drohen könnte. Assange würde verhaftet, sollte er die Botschaft von Ecuador in London verlassen, teilte die Londoner Polizeibehörde mit. Er werde nach wie vor gesucht, weil er die Kaution hatte verfallen lassen und nicht vor Gericht erschienen war, hieß es in einer Stellungnahme. Aus Unterlagen, welche die italienische Tageszeitung "La Repubblica" veröffentlichte, geht hervor, dass Mitarbeiter des britischen Crown Prosecution Service die schwedischen Kollegen immer wieder aufgefordert hatten, die Ermittlungen nicht einzustellen. Wikileaks enthüllte etwa Details über das Vorgehen der US-Streitkräfte bei den Kriegen im Irak und in Afghanistan.

Julian Assange zeigte sich in einer ersten Reaktion erfreut über die Entscheidung, will aber Ecuadors Botschaft trotzdem nicht so schnell verlassen, da Großbritannien weder bestätigen noch verneinen wollte, ob bereits ein Auslieferungsersuchen der USA vorliegt.

Ebenfalls im Herbst 2016 hatte Assange per Video-Liveschalte auf einer Pressekonferenz in Berlin zum zehnten Geburtstag seiner Plattform WikiLeaks gesprochen. "Es geht nicht um Geld, sondern um Restitution", zitierte das schwedische Radio am Freitag Assange-Anwalt Per E. Samuelson.

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