Tritte halfen nicht - Deutscher Richter schlief ein - Urteil aufgehoben

In Stuttgart muss demnächst über ein urteil neu verhandelt werden weil ein Richter beim Bundessozialgericht während der Verhandlung geschlafen hatte

Der Vorfall hatte sich bereits im Jahr 2016 am Landessozialgericht in Stuttgart ereignet. Es wurde ein Streit um eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit verhandelt.

Die anderen Richter versuchten ihn zu wecken, indem sie ihn mit dem Fuß anstießen - doch das habe nur kurz geholfen. Wegen eines schlafenden Richters sei dort die Richterbank nicht ordentlich besetzt gewesen. Es hob damit ein Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg auf.

Die Verhandlung allerdings nahm einen ungewöhnlichen Verlauf: Einer der ehrenamtlichen Richter kam erst verspätet in den Sitzungssaal.

In Stuttgart muss demnächst über ein urteil neu verhandelt werden, weil ein Richter beim Bundessozialgericht während der Verhandlung geschlafen hatte. Die Kasseler Richter ließen daher eine Revision wegen "nicht vorschriftsmäßiger Besetzung des Berufungsgerichts" zu.

Seine neuerliche Niederlage auch vor dem LSG wollte der Kläger daher nicht hinnehmen.

Die Berufsrichter konnten zwar ein durchgehendes Schlafen nicht bestätigen, da sie ihren Kollegen nicht immer im Blick hatten, Zeugen im Gerichtssaal bestätigten jedoch, dass der ehrenamtliche Richter auch nach einem kurzen Aufschrecken sofort wieder eingenickt sei. Schließlich könne das Schließen der Augen auch "geistige Entspannung oder besondere Konzentration" bedeuten, heißt es in der Begründung des Bundessozialgerichts.

Das BSG holte Stellungnahmen mehrerer Zeugen der Verhandlung ein.

Hier sei offensichtlich, dass der ehrenamtliche Richter tatsächlich während erheblicher Teile der mündlichen Verhandlung "geistig abwesend" war.

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