Für Habeck Grünen-Haltung zu "Jamaika" absolut unklar

Wolfgang Kubicki, Fraktionsvorsitzender der FDP im Landtag von Schleswig-Holstein verfolgt ein Statement von Daniel Günther Landeschef der CDU in Schleswig-Holstein

Die Grünen in Schleswig-Holstein stimmen auf ihrem Parteitag am Dienstag über Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP ab.

CDU-Wahlsieger Daniel Günther hatte nach Sondierungsgesprächen große Kompromissbereitschaft der CDU für das Zustandekommen einer "Jamaika"-Koalition signalisiert". "Wir sind bereit, uns in den Bereichen zu bewegen, wo es notwendig ist". Die Entscheidung der grünen Parteibasis sei aber völlig offen. Die Chancen, dass der Parteitag der Grünen am Dienstag für Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP stimmt, stehen aus seiner Sicht bei 50:50, wie Habeck der Deutschen Presse-Agentur sagte.

Das Video konnte nicht abgespielt werden. Im N24-Interview äußert er sich zu den Koalitionsmöglichkeiten. Sollte es zu einem "Jamaika"-Koalitionsvertrag kommen, sei bei der dann anstehenden Mitgliederbefragung alles möglich". Zuvor kommen Vertreter der Grünen noch zu einem Sondierungsgespräch mit dem Wahlverlierer SPD zusammen. "Große Zustimmung, krasse Ablehnung, knappes Ergebnis - man weiß es nicht", sagte der Grünen-Politiker. Die Chancen für eine Ampelkoalition seien "extrem gering", sagte Habeck. Der FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki hatte eine solche Koalition "definitiv" ausgeschlossen.

Wenn es Gockeleien gibt, fährt das Ding an die Wand.
Niemand darf als Verlierer herausgehen: "Wenn jemand die Grünen zum fünften Rad am Wagen machen will, ist es vorbei". Vielleicht sei damit ja auch etwas Kreatives möglich, sagte Habeck.

Auch wenn "Jamaika" scheitern sollte, werde es keinen Versuch geben, doch noch eine "Ampel"-Koalition mit SPD und Grünen zu bilden, betonte Kubicki". "Wir wären schlechte Demokraten, wenn wir das nicht täten".

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