Trump sieht rare Chance für Frieden in Nahost

Trump an der Klagemauer

Für den 70-jährigen Trump hält seine erste Auslandsreise noch weitere Stationen bereit: Nach seiner Zeit in Israel wird er zu einer Audienz bei Papst Franziskus in den Vatikan reisen, anschließend zum Nato-Gipfel in Brüssel und schließlich zum G7-Treffen auf Sizilien. Er will den seit drei Jahren brachliegenden Friedensprozess zwischen beiden Seiten wieder in Gang bringen. Vorgesehen sind Gespräche mit seinem israelischen Kollegen Reuven Rivlin, Premier Benjamin Netanjahu sowie ein Abstecher nach Bethlehem zum Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas. Wählen Sie einfach aus einem der folgenden Angebote - alle ohne Vertragsbindung. Präsident Trump hat uns versprochen, Jerusalem anzuerkennen und die Botschaft nach Jerusalem zu verlegen, und wir sind von ganzem Herzen davon überzeugt, dass dieses Versprechen nicht verhandelbar ist und während seiner Präsidentschaft eingelöst wird.

Israels rechtes Lager hatte Trump nach dessen Wahlsieg noch euphorisch als Heilsbringer gefeiert. Dazu gehören Bauerlaubnisse für sogenannte C-Gebiete im Westjordanland, die unter israelischer Kontrolle stehen und in denen Palästinensern Bauprojekte bisher untersagt waren. Israels Sicherheitskabinett hat unmittelbar vor Trumps Besuch eine Reihe von Erleichterungen für die Palästinenser gebilligt. Trump, der die Träume der Siedler im Westjordanland wahr werden lassen sollte. Zudem solle der Allenby-Grenzübergang zu Jordanien rund um die Uhr geöffnet werden.

Aus israelischen Regierungskreisen hiess es, Trump habe vor seinen Gesprächen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas um "vertrauensbildende Massnahmen" seitens Israel gebeten. Schon US-Sicherheitsberater H.R. McMaster hatte vor der Reise gesagt, "Amerika zuerst hieß nie Amerika allein". "Dabei werden wir traditionelle und nicht-traditionelle Wege gehen", sagte der Berater.

Anthony Cordesman vom Think Tank CSIS sagt, die Dynamik habe sich zuletzt erheblich geändert: "Trump selbst ist für Israel der entscheidende Faktor der Veränderung". Der US-Präsident trifft sich am Montag mit Netanjahu. Vor Israel hatte er die saudische Hauptstadt Riad besucht, am Dienstag will er weiter nach Rom fliegen.

Trump Netanjahu und Rivlin

Ob Trump als gewiefter Geschäftsmann bessere Karten hätte, bezweifelt der ehemalige israelische Botschafter in Washington, Zalman Schoval. Umgekehrt beharrt Netanjahus Regierung darauf, dass die PLO Israel als jüdischen Staat anerkennt.

Im Laufe des Montags will Trump als erster amtierender US-Präsident die für Juden heilige Klagemauer in der Jerusalemer Altstadt besuchen.

Rivlin verwies auf die aktuellen Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag der "Vereinigung" Jerusalems. Nach Angaben des Weißen Hauses will er die palästinensischen Führer dazu auffordern, im Nahost-Konflikt "produktive Schritte in Richtung Frieden zu unternehmen". International wird Jerusalem nicht als Israels Hauptstadt anerkannt. Das vom israelische Regierungspressebüro veröffentlichte Programm sieht ferner am Dienstagmittag eine Kranzniederlegung in der Holocaustgedenkstätte Yad Vashem vor, bevor Trump mit einer Rede im Israel-Museum in Jerusalem seinen Heiliglandbesuch beschließt. Es wird erwartet, dass er sich zu Grundzügen einer Friedensregelung äußert. Die Präsidentenmaschine Air Force One landete am Montagmorgen in Tel Aviv, nachdem Trump zuvor zwei Tage lang in Saudiarabien gewesen war. Inzwischen scheint es, als würde auch Trump dieser Linie folgen.

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