Parteien SPD Bayern: Schulz: SPD soll stärkste Partei im Bund werden

Natascha Kohnen

Trotz der jüngsten Niederlagen der SPD bei Landtagswahlen will er mit der SPD als stärkste Kraft aus der Bundestagswahl im Herbst gehen.

Bei einer CSU-Vorstandsklausur in Schwarzenfeld in der Oberpfalz hatte sich die bayerische Partei darauf geeinigt, mit dem Versprechen einer Steuerreform in den Wahlkampf zu ziehen. Dabei handele es sich um einmalige Überschüsse, verursacht durch die Nullzinspolitik.

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die Steuersenkungspläne der Union als unseriöse Wahlkampfgeschenke kritisiert. "Wenn ich das jetzt als Wahlgeschenke einsetze, dann ist die Logik klar, dass wir bald die Ausgaben kürzen oder die Steuern erhöhen müssen", betonte der SPD-Chef. Stattdessen müsse das vorhandene Geld in die Substanz des Landes investiert werden. Die Infrastruktur in Deutschland müsse leistungsfähig bleiben. In der neuen Legislaturperiode werde es eine kräftige Entlastung der Bürger geben, sagte Seehofer. "Jetzt haben wir eine Durststrecke, jetzt haben wir harte Tage hinter uns", sagte er. "Ja, wir sind für Entlastungen, wenn wir sie bezahlen können", sagte Schulz. Dennoch stehe sie heute besser da als Ende Januar vor seiner Nominierung. Schulz rief die SPD am Sonntag bei seiner rund eineinhalbstündigen Rede auf dem Landesparteitag in Schweinfurt zur Geschlossenheit im Kampf gegen die Union und Antidemokraten auf. Im neuen "Sonntagstrend" der "Bild am Sonntag" liegt die Union bereits zwölf Prozentpunkte vor den Sozialdemokraten - eine Woche zuvor hatte der Abstand noch zehn Punkte betragen. CDU/CSU konnten sich um einen Punkt auf 38 Prozent verbessern. 53 Prozent würden Angela Merkel wählen. 88,3 Prozent der Delegierten stimmten am Samstag auf dem Parteitag in Schweinfurt für die 49-Jährige.

"Wir werden nicht von deiner Seite weichen", sagte Kohnen zu Schulz. Kohnen löst den zuletzt in der Bayern-SPD umstrittenen Landeschef Florian Pronold ab. Sie erhielt von den bayerischen SPD-Mitgliedern mehr Stimmen als alle Mitbewerber zusammen.

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