Richter schlief in Verhandlung ein - Deutsches Gericht kippte Urteil

In Stuttgart muss demnächst über ein urteil neu verhandelt werden weil ein Richter beim Bundessozialgericht während der Verhandlung geschlafen hatte

In Stuttgart muss demnächst über ein urteil neu verhandelt werden, weil ein Richter beim Bundessozialgericht während der Verhandlung geschlafen hatte.

Hintergrund des Verfahrens war ein Streit um den Anspruch eines Klägers auf eine Erwerbsminderungs- oder Erwerbsunfähigkeitsrente.

Doch die Verhandlung hatte Startschwierigkeiten.

Der zu spät gekommene ehrenamtliche Richter sei "mit auf die Brust gesunkenem Haupt sofort eingeschlafen" und habe "tief sowie hörbar geatmet". Wegen eines schlafenden Richters sei dort die Richterbank nicht ordentlich besetzt gewesen.

Das BSG bestätigte den Verfahrensmangel in seinem Beschluss vom 12. April 2017 und verwies den Rechtsstreit zur erneuten Prüfung an das LSG zurück. Das BSG hob das Urteil wegen einer vorschriftswidrigen Besetzung des Gerichts auf. Die anderen Richter bemerkten dies und stießen ihn mit dem Fuß an - das habe aber nur kurz geholfen. Selbst das Kämpfen mit der Müdigkeit oder die Neigung zum Schlaf sei noch kein Beweis dafür, dass der Richter die Vorgänge in der Verhandlung nicht mehr wahrnehmen könne. Schließlich könne das Schließen der Augen auch "geistige Entspannung oder besondere Konzentration" bedeuten, heißt es in der Begründung des Bundessozialgerichts.

Das BSG holte Stellungnahmen mehrerer Zeugen der Verhandlung ein. Doch aufgrund der Zeugenaussagen stehe fest, dass der Richter "zumindest für einen Teil der mündlichen Verhandlung geistig abwesend" gewesen sei, deshalb habe er sich keine eigene Meinung bilden können. Nur bei entsprechenden Nachweisen liege eine "geistige Abwesenheit" vor.

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