Rot-Grün in Bremen nur noch mit Mini-Mehrheit

Die Grünen in der Bremischen Bürgerschaft verlieren mit Susanne Wendland eine Abgeordnete.

Seit zehn Jahren regiert die rot-grüne Koalition mit ihrer Bürgerschaftsmehrheit das kleinste Bundesland. "Beispiele sind das unsinnige Offshore-Terminal, die Alibipolitik in der Armutsbekämpfung, das Votum für mehr staatliche Überwachung im öffentlichen Raum".

Nach der letzten Bürgerschaftswahl 2015 hatte Rot-Grün zunächst eine Mehrheit von 44 zu 39 Sitzen im Bremer Landesparlament. "Das hat ihm Knast und Folter eingetragen". "Grüne verraten ihre Grundsätze im Kampf um Machterhalt", sagte die 40-Jährige. Sie sei nicht über die Grünen-Liste, sondern mit Personenstimmen ins Parlament gewählt worden und werde deshalb ihren Bürgerschaftssitz behalten. Sie will ihr Mandat als unabhängige Abgeordnete der Bremischen Bürgerschaft weiterhin ausüben. Und weiter: "Abweichende Meinungen werden im Fraktionsalltag nicht respektiert". Sie forderte sie dazu auf, ihr Mandat zurückzugeben.

Bremen. Grünen-Fraktionschefin Maike Schaefer reagierte am Dienstag mit scharfen Worten: "Dieser Austritt ist für uns persönlich kein Verlust", sagte sie. "Susanne Wendland engagiert sich bereits seit 13 Monaten ohne nähere Angaben nicht mehr für die Fraktion und die Bürger".

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