ÜBERSICHT: Türkei-Reise von Bundestagsabgeordneten abgesagt

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth

Doch dank dieser, besonders medialen Aufmerksamkeit der Deutschen in dieser internen Angelegenheit der Türken, stimmte die Mehrheit der Türken für die bahnbrechende Verfassungsänderung der Türkei. Die Reise unter Leitung von Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) beginnt am Donnerstag. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Parlamentskreisen in Berlin.

Eigentlich wollte die Delegation von Donnerstag bis Sonntag nach Ankara, Diyarbakir und Istanbul reisen, zu Gesprächen über das jüngste Verfassungsreferendum und dessen Folgen, die innenpolitischen Entwicklungen in der Türkei und deren Beziehungen zur EU. Roth will sich aber mit dem SPD-Politiker Nils Annen am Mittwoch dazu in Berlin äußern. Die Parlamentarier wollten unter anderem Vertreter des Parlamentspräsidiums und des Außenministeriums sowie Abgeordnete treffen. Einer Delegation des Bundestags-Verteidigungsausschusses zum Luftwaffenstützpunkt Incirlik hatte die Türkei kürzlich noch verweigert. Zahlreiche Journalisten befinden sich seit Monaten im Gefängnis, auch der deutsch-türkische Reporter Deniz Yücel.

In Diyarbakır stehen Gespräche mit dem Gouverneur, Mitgliedern des Stadtrates, lokalen Abgeordneten und Vertretern der Zivilgesellschaft an, in Istanbul auch mit Künstlern und Akademikern. Auf Kritik in Deutschland stoßen auch die Massenentlassungen und -inhaftierungen in der Türkei nach dem Putschversuch vom vergangenen Juli sowie massive Einschränkungen der Pressefreiheit.

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