Merkel droht mit Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan in Brüssel

Schon beim Nato-Gipfel im Juli vergangenen Jahres in Warschau versuchte Merkel dem türkischen Präsidenten zu erklären, dass eine Parlamentsarmee nun einmal Besuch von jenen erhalten müsse, die sie in die Auslandseinsätze schickten: die Abgeordneten des Bundestages. Inhalte des Treffens, das unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfand, wurden zunächst nicht bekannt. Wenn es dazu komme, werde es unter anderem um das Besuchsrecht von Bundestagsabgeordneten bei deutschen Soldaten in Incirlik und um in der Türkei inhaftierte Journalisten gehen. "Und das ist sozusagen konstitutiv für das Tätigwerden der Bundeswehr". "Man könnte auch sagen: Rote Karte für den Deutschen Bundestag". Union und SPD erwarten nach Worten des SPD-Außenpolitikers Niels Annen von Merkel, dass sie von Erdogan die Zusage eines dauerhaften Besuchsrechts bei den Soldaten erhält. Erdogan wiederum hatte sich am Mittwoch noch gelassen gegeben.

Die Bundesregierung erwägt deswegen den Abzug der rund 260 Soldaten, die sich von Incirlik aus mit Tornado-Aufklärungsflugzeugen am Kampf gegen die Terrormiliz ISIS beteiligen. Sie beteiligen sich an Nato-Aufklärungsflügen mit Awacs-Maschinen. Sollte der Konflikt um das Besuchsverbot weiter eskalieren und dazu führen, dass deutsche Soldaten aus der Türkei abgezogen werden, könnte auch die Ausweitung des Awacs-Einsatzes infrage stehen.

"Wenn sie so etwas aber machen sollten, ist das für uns kein großes Problem". Dann weiter zum Treffen der Staats- und Regierungschefs der Nato, wo die Allianz förmlich den Beitritt des gesamten Bündnisses zur Anti-IS-Koalition in Irak und Syrien beschließen will. Im jüngsten Fall gibt sich Ankara verstimmt wegen des Asyls für türkische Offiziere in Deutschland, die von Erdogan verdächtigt werden, den Putsch gegen ihn unterstützt zu haben.

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