Merkel sprach mit Erdogan über Besuchsverbot-Streit

Deutsche Tornados in Incirlik Bild AFP

Dabei hatte Merkel unmittelbar vor dem Gespräch erstmals offen mit einem Abzug der deutschen Bundeswehr aus Incirlik gedroht, sollten deutsche Bundestagsabgeordnete die Soldaten nicht besuchen dürfen.

"Ansonsten müssen wir Incirlik verlassen", sagte die Bundeskanzlerin weiter. Schon beim Nato-Gipfel im Juli vergangenen Jahres in Warschau versuchte Merkel dem türkischen Präsidenten zu erklären, dass eine Parlamentsarmee nun einmal Besuch von jenen erhalten müsse, die sie in die Auslandseinsätze schickten: die Abgeordneten des Bundestages. Damit verschärfte sie den Ton, bislang hatte sie sich zurückhaltend geäußert und die Lage "misslich" genannt. Neben dem Besuchsverbot für Abgeordnete werden die deutsch-türkischen Beziehungen durch eine Reihe von Streitpunkten belastet, darunter die Inhaftierung des "Welt"-Journalisten Deniz Yücel und anderer deutscher Staatsbürger im Zuge von Erdogans Feldzug gegen politische Gegner". "Man könnte auch sagen: Rote Karte für den Deutschen Bundestag". Die Bundesregierung erwägt deswegen den Abzug der rund 260 Soldaten, die sich von dort aus mit Tornado-Aufklärungsflugzeugen am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen. Wenn sie gehen, dann sagen wir eben ‚Auf Wiedersehen'. Bei einem Abzug der deutschen Soldaten wäre der Awacs-Einsatz insgesamt gefährdet.

Aussenminister Sigmar Gabriel hatte die Drohung vor kurzem auf deutsche Soldaten in Konya ausgeweitet.

Der deutsch-türkische Streit könnte - zumindest aus deutscher Sicht - das NATO-Spitzentreffen überschatten. Sie beteiligen sich an Nato-Aufklärungsflügen mit Awacs-Maschinen. Im jüngsten Fall gibt sich Ankara verstimmt wegen des Asyls für türkische Offiziere in Deutschland, die von Erdogan verdächtigt werden, den Putsch gegen ihn unterstützt zu haben.

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