Abgeordnete dürfen deutsche Soldaten besuchen

Außenminister Gabriel habe Nato-Generalsekretär Stoltenberg vorgeschlagen, Flüge nach Konya künftig grundsätzlich als Nato-Flüge einzustufen.

Besuche von deutschen Bundestagsabgeordneten müssten dann nicht mehr einzeln von der Regierung in Ankara genehmigt werden. Die Bundeswehr hat dort Aufklärungsflugzeuge für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien stationiert. Deutsche Soldaten werden als Besatzungen für die Awacs-Maschinen eingesetzt. Zusätzlich belastet sind die deutsch-türkischen Beziehungen durch die jüngste Absage der türkischen Regierung an Bundestagsabgeordnete, die zu politischen Gesprächen in die Türkei reisen wollten.

Berlin Die SPD dringt darauf, dass der Bundestag in der kommenden Woche den Abzug der Bundeswehr-Soldaten aus dem türkischen Incirlik fordert. Die dort stationierten "Awacs"-Aufklärungsflugzeuge beteiligen sich ebenfalls am Kampf gegen den IS". Doch die Gesuche, den Stützpunkt in Incirlik zu besuchen, bleiben vorerst erfolglos.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Donnerstag mit dem türkischen Präsident Recep Tayyip Erdogan am Rande des Nato-Gipfels über die Abgeordnetenbesuche geredet. Danach wurden alle Einzelanträge sowie vor zwei Wochen ein Sammelantrag abgelehnt oder einfach nicht beantwortet.

Die türkische Regierung hatte ihr Besuchsverbot damit begründet, dass Deutschland türkischen Soldaten Asyl gewährt hat. Die Ministerin sagte, Jordaniens König Abdullah habe "jede Art von Unterstützung für den Fall zugesagt, dass eine Verlegung der Tankflugzeuge und Tornados notwendig werden sollte". "Die Bundeswehr hätte nicht erst heute, sondern schon seit langem von diesem Standort abgezogen werden müssen", sagt Wagenknecht dazu.

Ankunft deutscher Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt im türkischen Incirlik.

Die Debatte über die Besuche von Bundestagsabgeordneten in der Türkei bezieht sich darüber hinaus aber auch auf den Stützpunkt Incirlik.

Die Bundesregierung prüft derweil mögliche Ersatzstandorte.

Im vergangenen Jahr war deutschen Abgeordneten über mehrere Monate hinweg der Besuch der Soldaten in Incirlik verweigert worden, bis im Oktober schließlich sieben von ihnen anreisen durften.

Tornado-Pilot der Bundeswehr in Incirlik.