Merkel zum Incirlik-Abzug: Abgeordnete dürfen deutsche Soldaten in Konya besuchen

Abgeordnete des Bundestages dürfen künftig wieder zu deutschen Soldaten auf dem Nato-Luftwaffenstützpunkt im türkischen Konya reisen. Besuche deutscher Abgeordneter seien wieder möglich erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Freitag aus Regierungskrei

Das sagte Merkel am Donnerstag bei ihrer Ankunft zum Brüsseler NATO-Gipfel.

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Niels Annen, erklärte dem ARD-Hauptstadtstudio: "Unabhängig vom ungelösten Streit über Incirlik ist es gut, dass sich die türkische Regierung bei Konya bewegt".

Zuletzt hatte Anfang Oktober eine Delegation des Verteidigungsausschusses Incirlik besucht. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte am vergangenen Wochenende die Möglichkeit sondiert, das Bundeswehr-Kontingent aus Incirlik nach Jordanien zu verlegen. Mit der Ablehnung des Besuchs habe die türkische Regierung eine weitere Eskalation mit Deutschland gesucht, sagte der Außenpolitiker van Aken.

Zwei Recce-Tornados der Luftwaffe der Bundeswehr starten im Rahmen des Einsatzes Counter DAESH in Incirlik.

Die türkische Regierung hatte ihr Besuchsverbot damit begründet, dass Deutschland türkischen Soldaten Asyl gewährt hat. Die zuständigen Parlamentsausschüsse wurden an diesem Freitag vom Auswärtigen Amt und vom Verteidigungsministerium darüber informiert, dass die türkische Regierung keine Einwände gegen eine Reise zum NATO-Stützpunkt Konya hat. Für den Luftwaffenstützpunkt Incirlik hingegen gibt es weiterhin keine Einigung. Die Bundeswehr beteiligt sich von Incirlik aus mit rund 260 Soldaten, "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat". Deutsche Soldaten werden als Besatzungen für die Awacs-Maschinen eingesetzt. Jeder Flieger ist mit etwa 24 Soldaten besetzt. Der Verteidigungsausschuss berät derzeit über einen Besuchstermin. Angestrebt wird Mitte Juni. Außenminister Gabriel habe Nato-Generalsekretär Stoltenberg vorgeschlagen, Flüge nach Konya künftig grundsätzlich als Nato-Flüge einzustufen.

Angela Merkel - "Ansonsten müssen wir Incirlik verlassen" Deutliche Worte der Bundeskanzlerin: Angela Merkel hat mit dem Abzug der Bundeswehr aus Incirlik gedroht, falls die Türkei im Streit über das Besuchsrecht deutscher Abgeordneter nicht einlenkt. "Die Bundesregierung wird sich weiter um eine tragfähige Lösung bemühen." öglicherweise wird sich der Bundestag schon nächste Woche mit dem Dauerkonflikt befassen und eine Entschließung für den Abzug der deutschen Soldaten vorlegen.

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