Trump sieht seltene Chance für Nahost-Frieden - Kritik an Iran

Tausende Israelis haben in Tel Aviv für ein Ende der seit 50 Jahren andauernden Besatzung der Palästinensergebiete demonstriert.

Als erster amtierender US-Präsident hat Donald Trump am Montag die Klagemauer in Jerusalem besucht. Auf dem Kopf trägt er eine schwarze Kippa.

US-Präsident Donald Trump hat die islamische Welt zum gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus aufgerufen. Israelische Medien berichteten am Sonntag, Netanjahu habe alle seine Minister dazu verdonnert, an der Empfangszeremonie teilzunehmen. Dennoch verwies Trump immer wieder auf die ausgestreckte Hand Mahmud Abbas'.

Trump und seine Frau Melania waren am Mittag am Flughafen Ben Gurion gelandet. Gar als "historisch" pries Netanjahu den Besuch. Doch in Bethlehem wird klar: Abbas will von seinen Forderungen nicht abweichen.

Der Iran reagierte zurückhaltend auf Trumps Angriffe. Ähnlich hatte er sich bereits bei seinem Besuch am Wochenende im saudi-arabischen Riad geäußert. Mit einer konkreten politischen Strategie hat er dies aber nicht unterfüttert. Der schiitische Iran und das sunnitische Saudi-Arabien sind Erzfeinde. "Wir müssen die Situation jetzt nutzen". "Meine Regierung wird sich für Frieden zwischen Israel und den Palästinensern einsetzen", sagte Trump am Dienstag in einer Rede im Israel-Museum in Jerusalem. Eine neue Ebene der Partnerschaft sei möglich.

Er sei, sagte Trump, dem Ziel verpflichtet, "ein Friedensabkommen zwischen Israelis und Palästinensern zu erreichen". "Ich habe das Gefühl, dass es der schwierigste Deal überhaupt ist. Ich überbringe Ihnen die wärmsten und herzlichsten Grüsse", sagte Trump. Ein solches könne den Friedensprozess in der ganzen Region voranbringen. Netanjahu dankte Trump ausdrücklich für dessen angekündigten Schwenk in der US-Politik gegenüber dem Iran.

Netanjahu bekundete seine Bereitschaft zu einer regionalen Friedensregelung mit den arabischen Nachbarstaaten und den Palästinensern. Trumps Kampfansage an die islamistische Terrorgruppe "Islamischer Staat" bezeichnete Israels Präsident als eine wichtige Mission, bei der man die USA in jeder erdenklichen Weise unterstützen werde. "Wir stehen immer zusammen". Israel habe eine der grossen Zivilisationen der Welt aufgebaut. "Wir werden niemals erlauben, dass sich die Grausamkeiten des 20. Jahrhunderts wiederholen", sagte Trump unter Anspielung auf die Vernichtung von sechs Millionen Juden, ohne das Wort Holocaust zu benutzen. "Israel bietet seine Hand zu einem Friedensschluss", sagte er. Israel garantiere die Rechte aller Religionen, während Christen in anderen Ländern des Nahen Ostens verfolgt würden. "Wir haben unterschiedliche Überzeugungen - aber wir alle beten zum selben Gott", sagte Rivlin zu Trump. Dafür setze er auf eine Zusammenarbeit für eine bessere Zukunft. Weiters soll das Militärorchester aufspielen. Trumps Besuch erfolgt inmitten der Vorbereitungen zu den Feierlichkeiten zum 50. Jubiläum der Wiedervereinigung Jerusalems nach dem Sechstagekrieg von 1967. Weder machte Trump die Siedlungspolitik in Israel zum Thema, noch sprach er die Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem an, was er zuvor versprochen hatte.

Die Klagemauer in Jerusalem ist die Westmauer des von Herodes erbauten zweiten jüdischen Tempels, der im Jahr 70 nach Christus von den Römern zerstört wurde. Mit dem Redezettel vor der Nase betet er die palästinensischen Positionen herunter vom Staat in den Grenzen von 1967 bis zu Ostjerusalem als Hauptstadt.

Trump bekräftigte zum Abschluss seiner Reise in Nahost einen ewigen Anspruch der Juden auf das Heilige Land. Das Weiße Haus sieht sich nach der Station Riad in voller Fahrt. Doch offenbar wurde Trumps Besuch von dessen Team sehr schlecht vorbereitet.

Irritation hatte in Israel überdies der Wunsch der Gäste aus Washington ausgelöst, den protokollarischen "Pflichtbesuch" in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem abzukürzen.

Nach einem Treffen mit dem Präsidenten Reuven Rivlin und weiteren israelischen Vertretern wird Trump am Dienstag die palästinensischen Gebiete im Westjordanland besuchen.

Seit mehr als einem Monat befinden sich rund 1000 Palästinenser in israelischen Gefängnissen im Hungerstreik.

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