Abgeordnete dürfen deutsche Soldaten in Türkei besuchen

Sarah Wagenknecht

Im Gegensatz zu Incirlik handelt es sich bei Konya um eine NATO-Basis. Für den Luftwaffenstützpunkt Incirlik im Süden des Landes gibt es aber weiter keine Besuchserlaubnis. Von Konya aus starten mit deutscher Beteiligung Awacs-Aufklärungsflugzeuge der NATO zu Einsätzen im Rahmen des Kampfes gegen die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Die Obleute des Verteidigungsausschusses wollen nächsten Mittwoch über einen Reisetermin beraten. Dann müssten Besuche deutscher Bundestagsabgeordneter nicht mehr einzeln von der türkischen Regierung genehmigt werden. Die dort stationierten "Awacs"-Aufklärungsflugzeuge beteiligen sich ebenfalls am Kampf gegen den IS".

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei einem Besuch in Incirlik am 1. Juli 2016. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Donnerstag mit dem türkischen Präsidenten Erdogan am Rande des Nato-Gipfels über die Abgeordnetenbesuche geredet. Auch ein Besuchsantrag des Linke-Abgeordneten Jan van Aken für Konya wurde Anfang März abgelehnt.

Im Streit um Besuche deutscher Abgeordneter auf dem NATO-Luftwaffenstützpunkt im türkischen Konya zeichnet sich nach Informationen des "Spiegel" eine Lösung ab. Die türkische Regierung wirft ihnen laut Bericht vor, als Offiziere der Militärakademie in Ankara in den Putsch eingeweiht gewesen zu sein. "Die Bundeswehr hätte nicht erst heute, sondern schon seit langem von diesem Standort abgezogen werden müssen", sagt Wagenknecht dazu.

Der verteidigungspolitische Sprecher der Linkspartei, Alexander Neu, sagte: "Wir dürfen die Bundesregierung nicht aus der Verantwortung lassen".

Bundeswehr in Incirlik

Der außenpolitische Sprecher der SPD, Niels Annen, kritisierte die Kanzlerin.

Im vergangenen Jahr war deutschen Abgeordneten über mehrere Monate hinweg der Besuch der Soldaten in Incirlik verweigert worden, bis im Oktober schließlich sieben von ihnen anreisen durften. Die Besuchsrechte des Bundestag müssen jedoch in jedem Fall gewährleistet werden. Demnach sei die Muwaffak Salti Air Base im jordanischen Al Asrak Am geeignet.

Gabriel hatte die Drohung mit einem Bundeswehr-Abzug vom Stützpunkt Incirlik vor wenigen Tagen auf deutsche Soldaten in Konya ausgeweitet.

Tornado-Pilot der Bundeswehr in Incirlik.

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