Trump stößt G7 in eine tiefe Krise

Trump stößt G7 in eine tiefe Krise

Dieses Foto ist zur Ikone geworden: Ein Eisbär springt in der immer stärker abtauenden Arktis von Eisscholle zu Eisscholle. Die Kanzlerin zog bei einem Volksfest in der bayerischen Hauptstadt Bilanz über die letzten, konferenzintensiven Tage: Europa müsse das Schicksal in die eigene Hand nehmen. "Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei". Fantastisch oder traumhaft hätte der US-Präsident in seiner Rede vor Soldaten am Samstagabend auf dem US-Militärstützpunkt Sigonella auf Sizilien auch noch sagen können. Massive Differenzen gab es beim Umgang mit Flüchtlingen und im Klimaschutz. Nicht, weil die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und den USA am vergangenen Samstag richtungweisende Beschlüsse gefasst hätten, sondern weil der US-amerikanische Präsident in wichtigen Fragen wie Klimawandel oder Migration auf Konfrontationskurs war.

Kritiker der G7 werfen der Gruppe vor, dass die Gipfel viel Geld kosten und wenig Ergebnisse bringen und dass weniger wohlhabende Staaten bei wichtigen Entscheidungen über ihre Zukunft außen vor bleiben. Aber nachdem der US-Präsident bereits im Wahlkampf versprochen hatte, den "Krieg gegen die Kohle" zu beenden, und er als eine seiner ersten Amtshandlungen im Beisein von klatschenden Bergbauarbeitern den "Clean Power Plan" seines Vorgängers Barack Obama beerdigte, mit dem erstmals landesweit verbindliche Ziele für die Reduzierung von Treibhausgasen im Energiesektor vorgeschrieben wurden, musste sich die Überraschung bei den anderen Staatschefs über den Dissens in Klimaschutzfragen in Grenzen halten. Trump jubelte per Twitter: "Wir dringen auf die Beseitigung aller handelsverzerrenden Praktiken". Die USA wollten sich auf dem G-7-Gipfel zum gemeinsamen Kampf gegen den Protektionismus bekennen.

Nach dem ernüchternden G7-Gipfel in Italien hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Europäer aufgerufen, ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen. Als einziger Teilnehmer des Treffens in Italien lehnte Trump ein Bekenntnis zum Pariser Klimaschutzvertrag ab. Trump will nächste Woche über einen Verbleib entscheiden. Die Isolation der USA in der Frage wurde auch in der Abschlusserklärung klar benannt, was ungewöhnlich für die G7 ist.

Für den französischen Präsidenten Emmanuel Macron war der viel kommentierte Handschlag mit Donald Trump in Brüssel mehr nur als eine harmlose Geste der Begrüßung.

Zum Ende des Gipfels der sieben großen Industrienationen (G-7) auf Sizilien haben Umweltschützer begrüßt, dass die Verpflichtungen zum Klimaschutz nicht aufgeweicht werden sollen.

"Wenn Amerika wackelt, müssen wir stehen", sagte der Grünen-Chef Cem Özdemir.

Die Blockadepolitik Trumps lässt für Merkel in sechs Wochen einen schweren Gipfel der Industrie- und Schwellenländer (G20) in Hamburg erwarten. Da kommen sie dann alle zusammen: Trump, Putin, die EU, China, Brasilien und die anderen.

Die Premiere Trumps bei den Spitzentreffen der G7 und Nato stieß auf scharfe Kritik. Trip was a great success for America. Die G7 erklärten nur allgemein, den Hilfsappell der UN über 6,9 Milliarden US-Dollar "energisch unterstützen" zu wollen.

Der US-Präsident, der erst nach zähem Ringen zugestimmt hatte, den Kampf gegen den Protektionismus ins Abschlusskommuniqué aufzunehmen, verkaufte den Mini-Kompromiss hinterher als Erfolg. Auch müssten die Hungersnöte im Sudan, in Nigeria, Somalia und im Jemen angegangen werden. "Die G7 verlassen den Gipfel, ohne einige der drängendsten Aufgaben unserer Zeit auch nur im Entferntesten angegangen zu sein", sagte Jörn Kalinski von Oxfam. Die USA setzten sich mit einer Passage durch, die auf Sicherheit und nationale Interessen abhebt.

Die Italiener hatten vielmehr die Chancen der Zuwanderung hervorheben wollen.

Die italienische Tageszeitung " La Repubblica" sieht das ähnlich, Merkel habe "Tacheles geredet mit Blick auf das Benehmen des amerikanischen Präsidenten. Zum Auftakt des Gipfels traf er verspätet ein, während der Ansprache des italienischen Premierministers Paolo Gentiloni soll er keine Kopfhörer für die Übersetzung getragen haben.

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