Ultimatum im Incirlik-Streit

Merkel droht mit Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

Derweil zeichnet sich laut "Spiegel" im deutsch-türkischen Streit über Besuche deutscher Abgeordneter auf dem Nato-Luftwaffenstützpunkt Konya eine Lösung ab.

Im Streit um Abgeordneten-Besuche auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik setzt die Bundesregierung "Spiegel Online" zufolge Ankara eine Frist: Sie gebe der türkischen Regierung noch zwei Wochen Zeit - dann solle der Abzug der deutschen Tornados aus der Türkei angeordnet werden, berichtete das Nachrichtenportal am Samstag. Vielmehr, so jedenfalls die deutsche Darstellung, trugen sich Merkel und Erdogan nur die jeweils eigenen Vorwürfe vor; über eine Lösung wurde demnach gar nicht erst geredet.

Von Konya aus starten mit deutscher Beteiligung Awacs-Aufklärungsflugzeuge der Nato zu Einsätzen im Rahmen des Kampfes gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS).

Die Gespräche soll dem Bericht zufolge Außenminister Sigmar Gabriel führen.

Von Konya aus unterstützen ein bis zwei "Awacs"-Aufklärungsflugzeuge der Nato den Kampf gegen den IS". Aus der SPD kam zudem die Forderung, bereits kommende Woche ein Ende der Stationierung in der Türkei zu beschließen. Kurz vor dem Nato-Treffen hatte Kanzlerin Merkel sich öffentlich noch sehr hart gezeigt.

Berlin - Erstmals seit fast acht Monaten dürfen Bundestagsabgeordnete wieder deutsche Soldaten in der Türkei besuchen. Auf dem Stützpunkt sind zehn bis 20 deutsche Soldaten als Bodenpersonal stationiert.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte am vergangenen Wochenende die Möglichkeit sondiert, das Bundeswehr-Kontingent aus Incirlik nach Jordanien zu verlegen. Präsident Erdogan selbst sagte kürzlich, man sage dann halt freundlich goodbye. Der erneute Vermittlungsanlauf stößt bei der Opposition auf harsche Kritik. Die Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger meinte, "nach all den Provokationen" der Türkei mache sich die Bundesregierung nur lächerlich. Auch die Kommunikationsstrategie der Bundesregierung geißelte sie heftig. Am Freitag zeichnete sich aber in diesem Fall eine Wende ab: Auswärtiges Amt und Verteidigungsministerium informierten die Fachleute aller Fraktionen, dass die türkische Regierung keine Einwände gegen eine Reise zum Nato-Stützpunkt Konya habe.

Die Bundesregierung plant offenbar keinen sofortigen Abzug der Bundeswehrsoldaten aus dem türkischen Incirlik. Seit Tagen heißt es aus der Union, offenbar gesteuert aus dem Kanzleramt, man solle den Streit über die Abgeordnetenbesuche nicht zu hoch hängen. Bleibt als Streitschlichter: die Nato.

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