Der Geduldsfaden reißt: Beschluss zu Incirlik-Abzug kommt

Bundeswehrabzug aus der Türkei nicht weiter vertagen

Kürzlich hatte Ankara einer Delegation des Bundestags-Verteidigungsausschusses einen Besuch in Incirlik verweigert. Die Bundesregierung hatte daraufhin Mitte Mai mit einem Abzug der dort stationierten rund 260 Soldaten und "Tornado"-Aufklärungsflugzeuge gedroht, die sich am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen". Die türkische Regierung macht sie für den Putschversuch in der Türkei im Juli vergangenen Jahres verantwortlich. In Konya sind Aufklärungsmaschinen vom Typ Awacs stationiert, für die unter anderem Deutschland die Besatzungen stellt.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) habe Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vorgeschlagen, Flüge zu dem Stützpunkt in Konya künftig grundsätzlich als Nato-Flüge zu deklarieren, berichtete das Nachrichtenmagazin.

Die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu meldete, das bilaterale Krisengespräch am Rande des Nato-Gipfels habe etwa 30 Minuten gedauert. Auf dem Stützpunkt Incirlik bestimmt die Türkei dagegen ganz alleine, wer zu Besuch kommen darf.

Immer wieder Streit um Besuche deutscher Abgeordneter bei den Soldaten in der Türkei.

"Für Incirlik gibt es noch keine Entscheidung", sagte der CDU/CSU-Obmann im Verteidigungsausschuss, Henning Otte, der dpa. Sie habe offenbar keine Zusage von Erdoğan erhalten. Möglicherweise wird sich der Bundestag schon nächste Woche mit dem Dauerkonflikt befassen und eine Entschließung für den Abzug der deutschen Soldaten vorlegen. Dieser müsse die Aufforderung beinhalten, die deutschen Soldaten aus Incirlik abzuziehen.

Nach einem "Spiegel"-Bericht wurde die Zwei-Wochen-Frist am Freitag bereits von der Bundesregierung in einer Unterrichtung der Fachpolitiker der Fraktionen genannt". Demnach sei die Muwaffak Salti Air Base im jordanischen Al Asrak Am geeignet.

Der SPD reißt im Incirlik-Streit der Geduldsfaden mit der Union: Die SPD-Bundestagsfraktion will in ihrer Sitzung an diesem Dienstag einen Beschluss zu einem Abzug der deutschen Soldaten vom türkischen Nato-Standort fassen. Dann soll der Abzug der Tornados angeordnet werden.

Related:

Comments

Latest news

US-Studenten verließen aus Protest gegen Vizepräsident Abschlussfeier
Der US-Präsident habe sich in Riad "gegen religiöse Verfolgung von Menschen aller Glaubensrichtungen ausgesprochen", so Pence. Das ist ein Wert, der sich im Vergleich zu seinem Amtsantritt Ende Jänner lediglich um 5 Prozentpunkte verringert hat.

Golf-Legende Tiger Woods festgenommen [0:33]
In einem Blog-Eintrag vom vergangenen Mittwoch hatte der Athlet geschildert, dass es ihm inzwischen wesentlich besser gehe. Wegen zwei Operationen konnte Woods zwischen August 2015 und Dezember 2016 kein einziges Turnier bestreiten.

FBI checkt nun Kushners Russland-Kontakte
Die FBI-Ermittler gingen davon aus, dass Kushner über "relevante Informationen, die die Ermittlungen betreffen", verfüge. Er ist unter anderem mit dem Friedensprozess in Nahost, den Beziehungen zu China und einer Strafrechtsreform betraut.

Englischer Garten - 15-Jährige stirbt im Eisbach
Wegen der baulichen Gegebenheiten und der teilweise starken Strömungen gilt sie aber auch als gefährlich besonders für Anfänger. Gegen 19.20 Uhr meldete die Polizei via Twitter, dass eine "leblose weibliche Person" gefunden worden sei.

Jubel in Cannes: Kruger für Akins Drama geehrt
Die Preise werden am Sonntagabend von einer internationalen Jury unter Vorsitz des spanischen Regisseurs Pedro Almodóvar vergeben. Und natürlich ist auch Michael Haneke im Rennen – auch wenn sein "Happy End" die Meinungen polarisierte wie kein anderer Film .

Other news