Der Geduldsfaden reißt: Beschluss zu Incirlik-Abzug kommt

Bundeswehrabzug aus der Türkei nicht weiter vertagen

Kürzlich hatte Ankara einer Delegation des Bundestags-Verteidigungsausschusses einen Besuch in Incirlik verweigert. Die Bundesregierung hatte daraufhin Mitte Mai mit einem Abzug der dort stationierten rund 260 Soldaten und "Tornado"-Aufklärungsflugzeuge gedroht, die sich am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen". Die türkische Regierung macht sie für den Putschversuch in der Türkei im Juli vergangenen Jahres verantwortlich. In Konya sind Aufklärungsmaschinen vom Typ Awacs stationiert, für die unter anderem Deutschland die Besatzungen stellt.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) habe Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vorgeschlagen, Flüge zu dem Stützpunkt in Konya künftig grundsätzlich als Nato-Flüge zu deklarieren, berichtete das Nachrichtenmagazin.

Die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu meldete, das bilaterale Krisengespräch am Rande des Nato-Gipfels habe etwa 30 Minuten gedauert. Auf dem Stützpunkt Incirlik bestimmt die Türkei dagegen ganz alleine, wer zu Besuch kommen darf.

Immer wieder Streit um Besuche deutscher Abgeordneter bei den Soldaten in der Türkei.

"Für Incirlik gibt es noch keine Entscheidung", sagte der CDU/CSU-Obmann im Verteidigungsausschuss, Henning Otte, der dpa. Sie habe offenbar keine Zusage von Erdoğan erhalten. Möglicherweise wird sich der Bundestag schon nächste Woche mit dem Dauerkonflikt befassen und eine Entschließung für den Abzug der deutschen Soldaten vorlegen. Dieser müsse die Aufforderung beinhalten, die deutschen Soldaten aus Incirlik abzuziehen.

Nach einem "Spiegel"-Bericht wurde die Zwei-Wochen-Frist am Freitag bereits von der Bundesregierung in einer Unterrichtung der Fachpolitiker der Fraktionen genannt". Demnach sei die Muwaffak Salti Air Base im jordanischen Al Asrak Am geeignet.

Der SPD reißt im Incirlik-Streit der Geduldsfaden mit der Union: Die SPD-Bundestagsfraktion will in ihrer Sitzung an diesem Dienstag einen Beschluss zu einem Abzug der deutschen Soldaten vom türkischen Nato-Standort fassen. Dann soll der Abzug der Tornados angeordnet werden.

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