Große Koalition streitet über möglichen Incirlik-Abzug

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu

Berlin Die Unions-Fraktion lehnt nach Angaben des CDU-Politikers Michael Grosse-Brömer eine Entscheidung über den Abzug der Bundeswehr vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik noch in dieser Woche ab. Der SPD-Fraktionsvorstand sei einhelliger Meinung gewesen, dass es Zeit für ein klares Signal an die Türkei sei. Nur bestehe kein Zeitdruck, weil der Abzug ohnehin "Wochen und Monate" dauern würde.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann bekräftigte vor der Fraktionssitzung, die Sozialdemokraten wollten "beschliessen, dass die deutschen Bundeswehrsoldaten aus Incirlik verlegt werden müssen". "Sollte er dabei Erfolg haben und ein uneingeschränktes allgemeines Besuchsrecht für die Soldaten durchsetzen können, dann hätten wir eine andere Lage", räumte der SPD-Fraktionschef ein.

Zuvor hatte allerdings CDU-Generalsekretär Peter Tauber zu einem möglichen Abzugsbeschluss erklärt: "Uns ist wichtig, dass wir dabei auch den Auftrag erfüllen", den die Bundeswehr dort im Rahmen des Kampfes gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) habe.

Die Türkei hat Bundestagsabgeordneten den Besuch der rund 260 deutschen Soldaten in Incirlik verboten, weil Deutschland türkischen Soldaten Asyl gewährt hat. Es gebe keine Eilbedürftigkeit und keinen Grund zur Hektik. Die nächste Sitzungswoche des Bundestags beginnt am 19. Juni. Sie halte es für richtig, dass nach Alternativstandorten gesucht werde, sagte Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt. Auch die Linkspartei will eine rasche Entscheidung der Regierung.

Die deutsch-türkischen Beziehungen sind so schlecht wie seit Jahrzehnten nicht.

Ankara hat den Besuch der Soldaten durch Mitglieder des Verteidigungsausschusses des Bundestages abgelehnt. Dennoch hatte die türkische Regierung den Besuch hinausgezögert.

Die Türkei hatte Bundestagsabgeordneten wiederholt die Reise zu den in Incirlik stationierten deutschen Soldaten verweigert.

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