Türkei bricht Abkommen - Bundesregierung fordert Zugang zu inhaftierten Gefangenen

Die deutsche Journalistin und Übersetzerin Mesale Tolu befindet sich seit Ende April in der Türkie in Haft

Möglicherweise findet der Haftbesuch noch in dieser Woche statt.

Nach wochenlangem Drängen gewährt die Türkei deutschen Diplomaten zum ersten Mal einen Besuch bei der verhafteten Journalistin Mesale Tolu aus Ulm. Es gebe eine mündliche Zusage der türkischen Behörden, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer. Im Gegensatz zu dem seit Monaten inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel hat sie nur die deutsche Staatsbürgerschaft - die Bundesregierung hat also einen völkerrechtlichen Anspruch auf die Betreuung. Nach Angaben des Sprechers des "Solidaritätskreises für Mesale Tolu", Baki Selçuk, vom Montag hat ihre Anwältin noch immer keine Akteneinsicht bekommen. Tolu war Anfang Mai wegen Terrorvorwürfen verhaftet wurde. Voraussichtlich werde der Termin am Freitag stattfinden können. Doch die Bundesregierung erwarte, dass die konsularische Betreuung kurzfristig möglich sei. Neben Yücel und Tolu befinden sich weitere deutsche Staatsangehörige in der Türkei in Haft. Yücel wird wegen seiner Berichte über den Kurdenkonflikt und den Putschversuch vom Juli 2016 Volksverhetzung und Terrorpropaganda vorgeworfen.

Am Rande des Nato-Treffens am Donnerstag (25.05.) in Brüssel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den türkischen Präsidenten Erdogan getroffen. Die Bundesregierung hat scharfe Kritik an dem Verfahren geäußert und dringt auf die Freilassung Yücels.

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