Abschiebeflug nach Afghanistan wegen Anschlags verschoben
Bei einem der schwersten Anschläge in der afghanischen Hauptstadt Kabul seit Jahren ist die deutsche Botschaft massiv beschädigt worden. "Wer westlich gekleidet auftaucht, gilt als Kollaborateur des Westens", sagt Geschäftsführer Günter Burkhardt in einer Presseerklärung am Mittwoch. Wie wir aus Regierungskreisen in Berlin erfuhren, seien organisatorische Fragen der Hintergrund für die Verschiebung.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) informierte die Bundestagsabgeordneten bei einer Sitzung des Innenausschusses über die Absage des für Mittwochabend geplanten Abschiebeflugs.
Am Tag des Anschlags in Kabul sollte eigentlich eine Sammelabschiebung abgelehnter Asylbewerber nach Kabul gehen.
Grundsätzlich bleibe es aber "richtig, dass nach unserem Gesetz bestehende Ausreisepflichten durchgesetzt werden müssen", hieß es weiter aus Regierungskreisen. Dieser Grundsatz gelte auch für Afghanistan, insbesondere bei Straftätern, "und dieser Weg wird konsequent weiter beschritten".
Bei den bisher fünf Sammelflügen seit Dezember 2016 wurden in der Regel weniger Menschen abgeschoben als geplant, weil die Betroffenen nicht auffindbar waren oder sich erfolgreich vor Gericht wehrten. Einen generellen Abschiebestopp nach Afghanistan verlangten erst am Dienstag eine Reihe von Organisationen in einer gemeinsamen Erklärung. Mehrere Bedienstete der Botschaft wurden nach Angaben des Auswärtigen Amtes verletzt.
Die Detonation war offenbar so gewaltig, dass auch die mehrere hundert Meter vom Anschlagsort entfernte französische Botschaft beschädigt wurde. Dem afghanischen Innenministerium zufolge sprengte sich ein Selbstmordattentäter mit einem mit Sprengstoff beladenen Lkw in die Luft. Am Gebäude der indischen Vertretung entstanden Botschafter Manpreet Vohra zufolge "beträchtliche Schäden".
In den schwer gesicherten Vierteln stehen aber auch viele andere Botschaften, das Nato-Hauptquartier in Kabul und afghanische Ministerien. Zu der Attacke bekannte sich zunächst niemand. Auch die Menschenrechtsorganisationen Amnesty International und Pro Asyl forderten die Bundesregierung auf, auf Rückführungen nach Afghanistan zu verzichten. Mehr als ein Drittel des Landes wird nicht von den Sicherheitskräften der Regierung kontrolliert.
Die Explosion kostete mindestens 80 Menschen das Leben. Rückkehrer hätten oft kein soziales Netzwerk mehr, das zum Überleben in Afghanistan dringend notwendig sei. IS-Jihadisten bekannten sich zu der Tat.
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