De Maizière will trotz Anschlag weiter nach Afghanistan abschieben

In der Nähe des Anschlagsortes liegen mehrere ausländische Botschaften, afghanische Ministerium und das NATO-Hauptquartier.

Bei der geplanten Sammelabschiebung von Afghanen vom Frankfurter Flughafen sollen am heutigen Mittwoch vier Menschen an Bord sein, die in Hessen leben. "Abschiebungen nach Afghanistan werden auch dann nicht menschlicher, wenn man sie um ein paar Tage verschiebt", erklärte sie. Die Abschiebungen nach Afghanistan sind wegen der dortigen Sicherheitslage heftig umstritten. Bisher hat Deutschland in fünf Sammelflügen 106 abgelehnte Asylsuchende nach Afghanistan zurückgeschickt. Mehr als 300 Menschen seien verletzt worden, darunter auch viele Frauen und Kinder. An ihrer grundsätzlichen Haltung zu den Abschiebungen in das Land hält die Regierung aber fest. Von Januar bis April 2017 sind 4296 Fälle hinzugekommen. Nun setzt die Bundesregierung die Abschiebungen dorthin aus. Laut Medienberichten sei bei vielen der 2000 kontrollierten positiven Entscheidungen eine unzureichende Dokumentation aufgefallen. Der Mann aus Afghanistan wurde festgenommen. Menschenrechtsorganisationen, Verbände und Oppositionspolitiker fordern einen sofortigen Abschiebestopp. Er sagte der HuffPost: "Ein Bombenanschlag in der Hauptstadt Afghanistans steht nicht im Widerspruch zur Existenz von inländischen Fluchtalternativen, in die sich die Rückkehrer zurückziehen können". Nach Angaben der französischen Regierung wurden die deutsche und die französische Botschaften beschädigt. In der "Heilbronner Stimme" verlangte Burkhardt eine Neubewertung der Sicherheitslage in Afghanistan. Die Gesellschaftsstruktur verhindere das. Sicherheitskräfte und Überlebende berichteten sogar von mehr als hundert Toten. Zum anderen könnten sie sich nicht einfach als Neuankömmlinge in den von der Bundesregierung als angeblich "sicher" angesehenen Gebieten niederlassen. "Deshalb habe ich entschieden, diesen Flug abzusagen".

Das Auswärtige Amt hat für Reisende aus Deutschland zuletzt am 22. Mai 2017 ihre Reisewarnung aktualisiert. Dieser Grundsatz gelte auch für Afghanistan, insbesondere bei Straftätern, "und dieser Weg wird konsequent weiter beschritten". Bundesweit hat Pro Asyl für Mittwoch zu Protestkundgebungen gegen die Abschiebungen aufgerufen.

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