EU | Verwirrung um mögliches Laptop-Verbot auf Flügen nach Amerika

US-Heimatschutzminister John F. Kelly bei einer Anhörung in Washington

Die Laptop-Regelung des US-Heimatschutzministeriums verfolgt aus unserer Sicht jedoch einen falschen Ansatz.

Zuvor hatte es aus Kreisen der EU-Kommission in Brüssel gegenüber der Deutschen Presse-Agentur geheißen, die USA verzichteten auf eine Ausweitung des Laptopverbots in der Kabine für Flüge von und nach Europa. Das teilte das amerikanische Heimatschutzministerium am Dienstag in Washington mit. So lautetet die US-Interpretation nach einem Telefonat zwischen Heimatschutzminister John Kelly und den für Innere Sicherheit und Flugsicherheit zuständigen EU-Kommissaren Dimitris Avramopoulos und Violeta Bulc. Dabei habe er klar gemacht, dass ein Verbot weiter "auf dem Tisch" sei.

Kelly habe bekräftigt, dass er alle Maßnahmen umsetzen werden, die nötig seien, um die Luftfahrt in den USA sicher zu machen. Die US-Regierung erwäge daher ein komplettes Verbot von Laptops auf allen Flügen, die in die USA führen oder dort starten. Von Jens Flottau mehr. Denn auf bestimmten Direktflügen in die USA gilt das Laptop-Verbot nach wie vor.

Nach Angaben aus Brüssel einigten die USA sich mit der EU-Seite zunächst darauf, andere Sicherheitsvorkehrungen zu intensivieren. Darüber sollten Gespräche geführt werden. Unklar ist nicht zuletzt, auf welchen Flughäfen ein Laptop-Verbot künftig gelten würde und wie zum Beispiel Passagiere aus Asien mit Transit-Verbindungen über Europa davon betroffen wären. Demnach solle Terrororganisationen Methoden entwickelt haben, um Sprengsätze in Laptops und anderen elektronischen Geräten zu verbergen.

Seit der Republikaner sein Amt im Jänner übernommen hat, war er bereits für das Verbot elektronischer Geräte im Handgepäck auf Flügen von zehn Flughäfen - vornehmlich aus dem Mittleren Osten - verantwortlich. Medizinische Geräte bleiben an Bord erlaubt. Großbritannien führte ein ähnliches Verbot für Flüge aus sechs Staaten ein.

Deutschlands Innenminister Thomas de Maiziere hat sich bereits offen für verschärfte Sicherheitsmaßnahmen gezeigt. Inwiefern ein im Frachtraum transportierter Laptop größere Gefahren birgt als ein in der Kabine mitgeführter, ist aber noch unklar. Im Zweifel gehe "Sicherheit vor Bequemlichkeit". Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries von der SPD hatte hingegen das geplante Verbot kritisiert.

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