Verteidigung: Deutschland und Frankreich verhindern offenbar Nato-Gipfel in der Türkei

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Berlin - Deutschland und Frankreich haben nach einem Bericht der Welt verhindert, dass der nächste Nato-Gipfel in der Türkei stattfindet. Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz sagte, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan versuche, Deutschland unter Druck zu setzen. Einer entsprechenden Einladung Erdogans werde man nicht folgen, um die Türkei nicht international aufzuwerten. Dies berichtet die Zeitung "Die Welt" unter Berufung auf hohe Nato-Diplomaten, die mit der Angelegenheit vertraut sind. Die Türkei hatte sich beim letzten Treffen in Warschau 2016 als eines von 28 Mitgliedsländern als nächster Gastgeber angeboten.

Die Veranstaltung hätte nach Wunsch der türkischen Regierung in Istanbul stattfinden sollen. Daneben schwindet bei Regierungen mehrerer Nato-Staaten die Geduld, zunehmende Menschenrechtsverletzungen in der Türkei, wie die Verhaftung von Oppositionellen und Journalisten, widerspruchslos hinzunehmen. Außenminister Cavusoglu erklärte, Deutschland unterstütze derzeit alles, was gegen die Türkei gerichtet sei. Zum Beispiel verweigert die Türkei deutschen ParlamentarierInnen den Besuch der deutschen Soldaten in Incirlik und hat auch eine weitere ParlamentaarierInnendelegation, die nicht nach Incirlik wollte, kurzfristig ausgeladen. Auch Belgien sei bereit, 2018 das Gipfeltreffen im NATO-Hauptquartier in Brüssel auszurichten. Nach Angaben aus Nato-Kreisen wird die Entscheidung über den Gipfel im kommenden Jahr bis zum Treffen der Verteidigungsminister Ende Juni erwartet. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu erwartet seinen deutschen Kollegen Sigmar Gabriel (SPD) am kommenden Montag zu einem Gespräch über das Thema.

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