SPD-Fraktion will Abzug aus Incirlik beschließen

Tornado-Kampfflugzeug der Bundeswehr Bild AFP

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Niels Annen, hatte zuvor eine schnellere Entscheidung über den Abzug der Bundeswehr vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik gefordert.

Im türkischen Incirlik sind unter anderem deutsche Tornados stationiert, die im Anti-IS-Kampf eingesetzt werden. An dem Einsatz sind rund 260 deutsche Luftwaffensoldaten beteiligt.

Auch am Donnerstag lenkte Erdogan bei der Unterredung mit Merkel am Rande des Nato-Gipfels in Brüssel nicht ein. Man habe über "derzeitige Belastungen der deutsch-türkischen Beziehungen" gesprochen, teilte ein Sprecher der Bundesregierung am Donnerstagabend lediglich mit.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte zuletzt den Abzug der dort stationierten rund 250 Soldaten und der deutschen Tornado-Flieger angekündigt, sollte die Türkei in dieser Frage nicht einlenken. Ankara wirft den Soldaten vor, in den Putschversuch vom Juli 2016 verwickelt gewesen zu sein. Erdogan sagte am Mittwoch zur Drohung mit einem Abzug der Bundeswehr: "Wenn sie so etwas aber machen sollten, ist das für uns kein großes Problem". Wenn sie gehen, dann sagen wir eben 'Auf Wiedersehen'.

Das Innenministerium teilte am Freitag mit, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge habe bis Mitte Mai 217 Asylbegehren von Türken mit Diplomatenpässen sowie 220 Anträge von Türken mit Dienstpässen registriert. Mit der Besuchserlaubnis für Konya gibt es ein erstes Zeichen der Ents. Demnach hat Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vorgeschlagen, Flüge nach Konya grundsätzlich als Nato-Flüge zu deklarieren. Die türkische Regierung hat laut "Spiegel" Zustimmung signalisiert. Sie beteiligen sich an NATO-Aufklärungsflügen mit Awacs-Maschinen.

Tornado-Pilot der Bundeswehr in Incirlik. Mit der Ablehnung des Besuchs habe die türkische Regierung eine weitere Eskalation mit Deutschland gesucht, sagte der Außenpolitiker van Aken.

Das Verteidigungsministerium teilte am Freitag mit, die Gespräche, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Jordanien über eine mögliche Verlegung des Luftwaffenkontingents dorthin geführt habe, seien positiv verlaufen.

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