Bayerns Innenminister: Abschiebungen nach Afghanistan "immer noch zumutbar"

Verletzte liegen in den Krankenhäusern in Kabul

Kabul - Der schwere Bombenanschlag in Kabul hat die Debatte über Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan neu entfacht. "Aber man muss nicht deswegen die Abschiebungen stoppen", sagte Herrmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Der verheerende Anschlag von Kabul sei Anlass, "noch einmal genau hinzuschauen", sagte Merkel am Donnerstag in Berlin.

Herrmann fügte hinzu, Bayern habe nicht die Absicht, die Abschiebepraxis "auf Dauer zu stoppen".

Die Bundesregierung hatte einen für Mittwochabend geplanten Abschiebeflug nach Afghanistan kurzfristig abgesagt. Auch für Menschen, die hartnäckig ihre Mitarbeit an der Identitätsfeststellung verweigerten, gelte das Abschiebemoratorium nicht, sagte die Kanzlerin. So lange seien auch innerstaatliche Fluchtalternativen vorhanden.

Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte, dass eine Rückkehr nach Afghanistan "immer noch zumutbar" sei. Er forderte zugleich, die Bundesländer müssten ihre Rückführungspraxis vereinheitlichen. Kanzlerkandidat Martin Schulz sprach sich dafür aus, die Sicherheitseinschätzungen zu überarbeiten.

Sieling verwies auch auf einen Bericht des Flüchtlingshilfswerks UNHCR, der die Sicherheitslage in Afghanistan überall im Land als unsicher bewertet. Nicht zuletzt dieser Bericht habe "sehr deutlich gemacht, dass es eine Reihe offener Fragen hinsichtlich der Sicherheitslage in Afghanistan gibt", sagte der Bürgermeister. "Bremen hat sich deshalb, wie andere Länder auch, nicht an den Abschiebungen in das Land beteiligt", sagte Sieling.

Am Mittwoch hatte es in der afghanischen Hauptstadt Kabul einen Sprengstoffanschlag mit mindestens 90 Toten und Hunderten Verletzten gegeben, bei dem auch die deutsche Botschaft erheblich beschädigt wurde. Das Bundesinnenministerium kündigte daraufhin zwar an, es werde in den kommenden Tagen keine Sammelabschiebung nach Afghanistan geben, weil Mitarbeiter derzeit nicht an der Betreuung der Rückkehrer mitwirken könnten.

Bei diesem Hinweis bezieht man sich im Innenministerium darauf, dass Merkel Abschiebungen von Straffälligen und Gefährdern weiter durchführen lassen will. Dies ist insofern ungewöhnlich, als ja im Normalfall auch für diese bei entsprechender Gefährdungslage im Herkunftsland Schutz gewährt werden müsste.

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